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dass in Hinkunft nicht generell Vereine mit
gewinnorientierten Unternehmungen "nur
in ganz besonders zu begründeten Ausnahmefällen" eine Subvention erhalten
können.
Mag. Kogler und Tunner, beide e. h.
Wir haben im Feber dieses Jahres die
Subventionsordnung beschlossen. Ich
habe schon darauf hingewiesen, dass
gerade der Punkt 2. nicht genau formuliert
ist, insbesondere hinsichtlich der gewinnbringenden Unternehmungen, die nur in
ganz begründeten Ausnahmefällen eine
Subvention beantragen können.

Nicht schon wieder, das ist acht Jahre her,
seit wir darüber diskutiert haben, das war
im Jahr 1997. Gerade im Gedenkjahr 2005
wird sich wohl die Frage nicht mehr stellen
müssen, ob man dem Verfasser des Hakenkreuzliedes und dem Verfasser gewaltverherrlichender Lyrik einen ihm gebührenden Ehrenplatz in Form eines Straßennamens gibt.

Damals bin ich bewusst oder unbewusst
falsch verstanden worden, denn man hat
mir danach gesagt hat, dass ich gegen die
Subvention des Alpenzoos Innsbruck-Tirol
bin. Nein, ganz das Gegenteil ist der Fall.

Ich denke schon, dass Straßennamen
Rückschlüsse geben über das, was
Politikerinnen und Politiker für richtig
halten und wem ein ehrendes Andenken
gewährt werden soll und wer welche
kulturelle und politische Identität hat. Es ist
dies auch die Vergegenwärtigung von
Ereignissen und Personen, die man einfach präsent halten will. Die Frage ist, ob
wir diesen Namen noch unbedingt präsent
halten müssen.

Jetzt hat natürlich die "Rudi Federspiel Freie Liste" keine Kosten und Mühen gescheut und ich habe von einem Steuerberater eine kurze Expertise dem Antrag beigelegt und ich bitte diese zu überprüfen
und einzuarbeiten, damit die Subventionsordnung auch richtig gestellt wird.

In vielen anderen Gemeinden sind solche
Straßennamen schon umbenannt worden.
Das letzte Mal war das im Jahr 1997 in
Wels, denn auch die Stadt Wels hat neun
Jahre Zeit zum diskutieren benötigt. Ich
hoffe auch, dass wir in diesem Zeitraum
so etwas schaffen.

Das ist von der "Rudi Federspiel - Freie
Liste" ein Input dahin gehend.

Ich finde es auch noch ganz wichtig, dass
die Kosten für die Umbenennung, die den
Bewohnern erwachsen durch die Gemeinde übernommen werden, so wie das in
allen anderen Gemeinden auch geschehen ist.

37.8

I-OEF 110/2005
Kernstockstraße, Umbenennung
(GR Marinell)

GR Marinell: Ich stelle gemeinsam mit
meinen Mitunterzeichnern folgenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
1. Die Kernstockstraße wird umbenannt.
2. Die neue Namensgebung wird einer
Frau zuerkannt, gemäß der in der
Mag.-Abt. V, Kultur, aufliegenden Straßennamensliste für Frauen.
3. Die Stadt Innsbruck übernimmt die
Kosten, die den Bewohnerinnen und
Bewohnern der Straße durch die
Umbenennung erwachsen.
Marinell, Dr. Pokorny-Reitter, Hüttenberger, Buchacher und Praxmarer, alle e. h.

GR-Sitzung 17.11.2005

Die Hälfte der Innsbrucker Straßennamen
sind Personennamen. Davon sind aber
nur 4 % der Straßennamen nach Frauen
benannt. Das wäre jetzt noch ein zusätzlicher Anlass dazu. Es besteht daher dringender Handlungsbedarf diese Straße
nach einer Frau zu benennen.

37.9

I-OEF 111/2005
Fundboxen, Errichtung vor dem
Fundamt der Stadt Innsbruck
und in den Stadtteilen Olympisches Dorf und Hötting-West
(GR Marinell)

GR Marinell: Ich stelle gemeinsam mit
meinen Mitunterzeichnern folgenden Antrag: