Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 04_Protokoll_26.04.2018.pdf
- S.34
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12.
IV 4088/2018
14.
V-KJ 5221/2018
Caritas der Diözese Innsbruck Jugendzentrum Space, Pilotprojekt "Parkbetreuung Reichenau",
Sondersubvention
Stadt Innsbruck, Investitionskostenzuschuss für die Errichtung
einer Sicherheitsbeleuchtung im
Stadtpark Rapoldi
Beschluss (einstimmig):
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 04.04.2018:
Antrag des Stadtsenates vom 18.04.2018:
Der Gemeinderat der Stadt Innsbruck beschließt das in der weiterführenden Erklärung dargestellte Konzept zur Erhöhung der
Sicherheit im Stadtpark Rapoldi. Die Errichtung der Sicherheitsbeleuchtung erfolgt
durch die Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), der für diesen Zweck ein Investitionskostenzuschuss von € 73.535,-- gewährt wird.
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt der
Antragstellerin Caritas der Diözese Innsbruck - Jugendzentrum Space eine Sondersubvention in Höhe von € 10.000,-- für
das Jahr 2018. Die Finanzmittel sind ausschließlich für die Parkbetreuung zu verwenden.
Zur Zahlung wird ein Nachtragskredit in Höhe des Investitionskostenzuschusses zum
ordentlichen Haushalt 2018, Vp. 1/816000775100 (neu laut GeOrg), Öffentliche Beleuchtung und Uhren, Kapitaltransferzahlung IKB, genehmigt.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, wird mit der weiteren finanziellen Abwicklung beauftragt.
GR Hitzl: Ich darf mich für Eure Zustimmung zu diesem Antrag bedanken. Der
Stadtpark Rapoldi muss wieder ein Familienpark werden! (Beifall)
Die Bedeckung der Sondersubvention erfolgt aus Vp. 1/259010-757370 (neu laut
GeOrg), Laufende Transferzahlungen Förderung Jugendarbeit und Jugendheime.
15.
Maglbk/22720/RA-VL-GU/1
Innsbrucker Gestaltungsbeirat
(IGB), Bestellung von Mitgliedern
und Ersatzmitgliedern
Der Antrag wurde nicht auf die Tagesordnung gesetzt.
16.
Maglbk/22683/SU-FLW/2
Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH, Projekt
"Wohnberatung Tirol", Jahressubvention
13.
Förderungsansuchen nach dem
Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003 (SOG)
13.1
IV 16866/2017
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und FPÖ,
6 Stimmen):
Förderung in der Schutzzone 3 Villensaggen
Antrag des Stadtsenates vom 18.04.2018:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 26.04.2018:
Die Stadt Innsbruck unterstützt die in der
Anlage genannten FörderungswerberInnen,
vertreten durch die HV Immobilien Haidlen
GmbH, hinsichtlich der Fassaden- und
Dachsanierung des Gebäudes xxxxxxxxxx
mit einem nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss in Höhe von € 40.870,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
GR-Sitzung 26.04.2018
Der Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH wird für das Projekt "Wohnberatung Tirol" eine Jahressubvention in Höhe
von € 20.000,-- gewährt.
Die Bedeckung erfolgt durch Vp. 1/426000728200 (neu laut GeOrg), Flüchtlingshilfe,
Entgelte für sonstige Leistungen. Die Mag.Abt. IV; Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, wird mit der weiteren Abwicklung beauftragt.