Gesamter Text dieser Seite:
- 125 -

roler Fußballverband nicht und deshalb
melde ich Stimmenthaltung an.
GR Dr. Rainer: Selbstverständlich hat sich
die Mag.-Abt. V, Sport, mit diesen Ansuchen eingehend beschäftigt. Wir wissen,
dass der Sportverband, der mit sehr vielen
Vereinen in Innsbruck tätig ist, ein Ansuchen stellt, das selbstverständlich hiebund stichfest ist. Davon hat sich die Mag.Abt. V, Sport, überzeugt. Daher ist dieser
Betrag, wie alle Jahre, hier angeführt.
Da vorher die Frage hinsichtlich der Befangenheit im Raum gestanden ist, darf ich
noch auf Folgendes verweisen: Ich bin der
Ansicht, dass Mitglieder des Gemeinderates, die im Vorstand eines Vereins sitzen
oder einen Verein präsentieren, nicht befangen sind. Nach den Bestimmungen des
Verwaltungsgesetzes, auf das die hiesige
Geschäftsordnung Bezug nimmt, kommt
die Befangenheit nur dann zum Tragen,
wenn es sich um eine höchst persönliche
Befangenheit handelt, aber nicht bei Vereinen, die gemeinnützig tätig sind.
Wenn wir im Gemeinderat damit beginnen,
Befangenheit auszuüben, dann stehen
zehn Mitglieder des Gemeinderates sofort
auf, da sie bei irgendeinem Verein in einer
Führungsfunktion tätig sind. Genauso würde es bei den Ausschüssen zugehen. Ich
halte also von einer derartigen Befangenheit überhaupt nichts und diese ist auch
rechtlich nicht gedeckt.
Bgm. Zach: Danke vielmals für diese Klarstellung! Ich habe mir das genauso vorgestellt.
GR Engelbrecht: Mich hat es verwundert,
dass der Ausschuss für Wirtschaft, Sport
und Tourismus, wenn er nicht beschlussfähig ist, bei derartigen Beträgen keinen
anderen nochmaligen Sitzungstermin
wählt. Ich habe die diversen Ansuchen
durchgeblättert und mir erscheint es verwunderlich, dass es beim Punkt 4. "Turnerschaft Sparkasse Innsbruck Seniorenturnen und -schwimmen" vergleichsweise
um einen sehr kleinen Betrag geht.
Dieser Verein hat um eine Subvention in
der Höhe von € 1.500,-- angesucht und
bekommt eine Subvention in der Höhe
€ 3.000,--. Ich hoffe, dass andere Verbände und Vereine eine ähnliche Großzügigkeit erfahren. Wenn man bei einer solchen
GR-Sitzung 23.2.2006

Vorgangsweise nur noch zum Unterschreiben in das zuständige Amt kommt, fallen
gewisse Kontrollmöglichkeiten weg.
Bgm. Zach: Ich stelle fest, dass im Bereich Sport durch die effiziente Führung
des Ausschusses für Wirtschaft, Sport und
Tourismus, fast immer alles einstimmig beschlossen wird.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GR
Mag. Kogler und GR Nordholm; einstimmig):
Dem Tiroler Fußballverband wird eine
Subvention in der Höhe von € 1.060.000,-gewährt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Wirtschaft, Sport und Tourismus für
den Bereich "Sport" werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GR Dr. Rainer referiert die Anträge des
Verkehrs- und Umweltschutzausschusses
vom 13.2.2006.

20.

Verkehrsmaßnahmen

GR Dr. Rainer: Es liegt ein Antrag des
Verkehrs- und Umweltschutzausschusses
vor, der einstimmig angenommen wurde.
Darüber hinaus hat sich der Verkehrs- und
Umweltschutzausschuss auch mit den
Fragen beschäftigt, die nicht im Gemeinderat beschlossen werden, sondern die
StR Dr. Gschnitzer als zuständiger Verkehrsreferent im Wege der mittelbaren
Bundesverwaltung als Bezirksverwaltungsbehörde durchführt. Diese Anträge kommen nicht in den Gemeinderat, sondern
hier werden nur jene Verordnungen beschlossen, die vorgelegt werden.
Bgm. Zach: Beim gegenständlichen Antrag handelt es sich um ein ganzes Bündel. Man sieht, dass man sich sehr viele
Gedanken darüber gemacht hat, wie man
die gesamte Innenstadt möglichst fiktionsfrei über die Runden bringt.
GR Mag. Fritz: Dass man sich um ein
ganzes Bündel von Maßnahmen Gedan-