Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 2011_10-Juli.pdf

- S.83

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- 557 -

Dr.in Krammer-Stark, Carli, Mag. Fritz,
Mag.a Pitscheider, Mag.a Schindl-Helldrich
und Mag.a Schwarzl, alle e. h.
43.5

43.6

I-OEF 91/2011
Kindergärten, Kinderhorte und
Kinderheime, Erstellung eines
Leitfadens für den Umgang mit
Grenzüberschreitungen im Rahmen des Qualitätssicherungsprozesses, Austausch zwischen
SOS Kinderdorf Österreich, weitere Schritte (Die Innsbrucker
Grünen)

I-OEF 90/2011
Innsbrucker Soziale Dienste
GesmbH (ISD), einheitliche Liefervereinbarungen mit den Apotheken (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest die
dringende Anfrage der Innsbrucker Grünen:

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest die
dringende Anfrage der Innsbrucker Grünen:

Im März dieses Jahres waren die unterschiedlichen Lieferbedingungen in die
Wohnheime seitens der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD)
gegenüber den einzelnen Apotheken Gegenstand einer Untersuchung der Korruptionsstaatsanwaltschaft sowie von Medienberichten. Das Ermittlungsverfahren ist
zwar eingestellt worden, die Tatsache
aber blieb, dass die ISD-Heimverwaltungen Lieferungen von Medikamenten zu
unterschiedlichen Tarifen mit den Apotheken abgerechnet haben.

In der Sitzung des Gemeinderates vom
17.6.2010 ist die Prüfung einer Erstellung
eines Leitfadens zu Grenzüberschreitungen für die städtischen Kindergärten,
Schülerhorte und Kinderheime im Rahmen
des Qualitätssicherungsprozesses beschlossen worden. Grundlage dafür sollte
unter anderem der Leitfaden Grenzüberschreitungen von SOS Kinderdorf Österreich sein.

Die Geschäftsführung der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD) setzte sich daraufhin mit dem Aufsichtsrat der Innsbrucker Soziale Dienste
gemeinnützige GesmbH (ISD) für die
Schaffung gleicher und transparenter Lieferbedingungen ein. Mit Anfang des Sommers 2011 sollte eine Lösung laut Geschäftsführung ausgearbeitet sein.
Dazu wird der ressortverantwortliche Bürgermeister-Stellvertreter ersucht, folgende
dringende Frage zu beantworten:
Wie lauten die neuen Liefervereinbarungen zwischen der Innsbrucker Soziale
Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) und
den Apotheken?
in

Dr. Krammer-Stark, Carli, Mag. Fritz,
Mag.a Pitscheider, Mag.a Schindl-Helldrich
und Mag.a Schwarzl, alle e. h.

GR-Sitzung 14.7.2011

Dazu wird der ressortverantwortliche Bürgermeister-Stellvertreter ersucht, folgende
dringende Anfrage zu beantworten:
1.

Hat es einen Austausch zwischen
SOS Kinderdorf und der Mag.-Abt. V,
Kinder- und Jugendbetreuung, gegeben?

2.

Wann hat dieser stattgefunden und
mit welchem Ergebnis?

3.

Welche weiteren Schritte sind geplant?

4.

Falls es keinen Leitfaden geben sollte, was sind die Gründe dafür?

5.

Falls es einen Leitfaden geben wird,
wann ist mit dessen Fertigstellung zu
rechnen?

6.

Wird dieser im Ausschuss für Bildung,
Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, besprochen werden?

Dr.in Krammer-Stark, Carli, Mag. Fritz,
Mag.a Pitscheider, Mag.a Schindl-Helldrich
und Mag.a Schwarzl, alle e. h.