Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 2011_10-Juli.pdf

- S.101

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- 575 -

Zu Frage 4.: Berichte und allfällige Anfragen, Koordination von Veranstaltungen,
Feste und Feiern, Allfälliges.
Zu Frage 5.: Aufgrund der guten Zusammenarbeit aller Beteiligten, konnte bis jetzt
immer ein demokratischer Konsens gefunden werden.
Zu Frage 6.: Nein, dieser wurde im
Herbst 2010 neu gewählt.
Zu Frage 6.: Die Wahl findet im Rahmen
einer Elternversammlung, in den Räumlichkeiten des Kindergartens, am Beginn
eines Beschäftigungsjahres statt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser
Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden
und 50 Minuten.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung wird
den Klubobleuten in der Sitzung des Gemeinderates ausgehändigt.
46.3

I-OEF 88/2011
Notschlafstelle in der Trientlgasse, Evaluierung (Die Innsbrucker
Grünen)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen
(Seite 555) Folgendes mit:

Aufteilungsschlüssel der Mindestsicherung. Für den Winter 2009/2010 (Betrieb
13.11.2009 bis 30.4.2010) wurden vereinbarungsgemäß € 98.500,-- und für den
Winter 2010/2011 (Betrieb 15.11.2010 bis
15.4.2011) € 100.700,-- in Rechnung gestellt.
Während im Winter 2009/2010 insgesamt
277 Personen aufgenommen wurden, hat
sich die Anzahl im Winter 2010/2011 auf
355 Personen erhöht. Interessant ist in
diesem Zusammenhang die Änderung der
Personenstruktur der BewohnerInnen der
Notschlafstelle. Insgesamt nehmen nur
sehr wenige österreichische StaatsbürgerInnen die Einrichtung in Anspruch. Im
vorvergangenen Jahr 36 und im vergangenen Jahr 29 ÖsterreicherInnen.
Während 2009/2010 beispielsweise
50 MarokkanerInnen die Notschlafstelle
bewohnt haben, waren es im letzten Winter nur mehr einige wenige. Die MarokkanerInnen waren laut Mag. Schönherr unter
anderem auch der bekannten "Marokkanerszene" zuzuordnen. Es kann angenommen werden, dass der verstärkte
Fahndungsdruck der Polizei zu diesem
Rückgang geführt hat.

Die in der Anfrage angefügte Vorlage "Abschlussbericht Notschlafstelle Winter
2010/2011" ist laut Auskunft des Projektverantwortlichen, Mag. Christian Schönherr, vom Roten Kreuz, ein Vorbericht. Der
Abschlussbericht wird erst in den nächsten
Tagen fertig gestellt werden und wird davon aber nicht wesentlich abweichen. Der
Mag.-Abt. II, Soziales, stehen derzeit neben den statistischen Unterlagen des Winters 2009/2010 bereits einige Eckdaten
zur Verfügung.

Im Winter 2010/2011 wurde die Notschlafstelle dann zu einem überwiegenden Anteil von rumänischen StaatsbürgerInnen in
Anspruch genommen. Konkret waren 176
der 355 BewohnerInnen rumänische
StaatsbürgerInnen, somit rund 50 % der
GesamtbewohnerInnen. Laut Auskunft der
Rettung Innsbruck waren die RumänInnen
zu einem beträchtlichen Teil der Volksgruppe "Roma" zuzuordnen. Rumänische
StaatsbürgerInnen verzeichneten beispielsweise 2.366 Einzelübernachtungen,
bulgarische StaatsbürgerInnen 557 Übernachtungen und österreichische StaatsbürgerInnen 310 Übernachtungen.

Im Winter 2009/2010 und im Winter
2010/2011 wurde die Notschlafstelle in der
Trientlgasse Nr. 4 in Innsbruck vom Österreichischen Roten Kreuz, Freiwillige Rettung Innsbruck, betrieben. Gemäß Absprache zwischen dem Land Tirol und der
Stadt Innsbruck, werden die der Rettung
entstehenden laufenden Kosten für den
Betrieb der Notschlafstelle vom Land Tirol
und der Stadt Innsbruck im Verhältnis
65 : 35 bezahlt. Dies entspricht auch dem

Insgesamt wurden im Winter 2010/2011
BewohnerInnen aus 37 Ländern in der
Notschlafstelle registriert. Täglich nahmen
im Durchschnitt 31,5 Personen die Notschlafstelle in Anspruch. Es haben sich für
den Betreiber der Notschlafstelle Verdachtsmomente ergeben, aus denen angenommen werden kann, dass viele der
rumänischen BewohnerInnen dem organisierten Betteln nachgehen. Interessant ist
auch, dass immer wieder rumänische Fa-

GR-Sitzung 14.7.2011