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damals auch eine gewisse Sozialpflichtigkeit bei der Nutzung dieser Flächen
seitens der Agrargemeinschaften vorhanden sein sollte oder man ihnen vielleicht
wieder einmal nahe bringen soll, dass eine
solche aus unserer Sicht bestehen sollte.
Nachdem es gerade bei diesem Projekt wie es die Frau Bürgermeisterin schon
angesprochen hat - wirklich auch um
einen ganz originären Nutzen für den
Stadtteil Igls geht, wäre diese Haltung
umso angebrachter.
Der Baurechtszins, der unter Teilpunkt c
angeführt ist, ist äußerst niedrig und hat
eigentlich der bisherigen Usance der Stadt
Innsbruck widersprochen, dass man jetzt
generell realistische Baurechtszinse
einführt. Das ist dann irrelevant, wenn es
sich um eine rein städtische Gesellschaft
handelt. Die Congress & Messe Innsbruck
GesmbH ist aber keine rein städtische
Gesellschaft, da es dort mehrere Gesellschafter gibt.
Eigentlich haben wir in all jenen Konstruktionen, wo es mehrere Gesellschafter gibt,
seit vielen Jahren generell den Usus, dass
wir entsprechende marktkonforme
Baurechtszinse verlangen und das anteilig
unseres Gesellschafteranteiles abdecken.
Gerade wenn es sich um einen Vertrag
über vierzig Jahre handelt, finde ich diese
Vorgangsweise - wenn ich die Praxis der
letzten Jahre betrachte - eigentlich
antiquiert. Aus diesen beiden Gründen
haben wir uns entschlossen, diesem
Antrag generell nicht zuzustimmen.
(Bgm. Zach: Nein.)
Das habe ich im Stadtsenat auch gesagt.
(Bgm. Zach: Man kann ja die Meinung
ändern.)
Die Frau Bürgermeisterin hat im Stadtsenat ihr grundsätzliches Verständnis
angesichts meiner Argumentation
durchaus bekundet.
(Bgm. Zach: Da war ich noch mild.)
Ich denke mir, dass der Frau Bürgermeisterin meine Argumentation offensichtlich
nicht ganz fremd und aus diesem Grund
verständlich ist.
GR Hafele: Hinsichtlich der Waldinteressentschaft Igls ist im allgemeinen Tenor
GR-Sitzung 27.4.2006

der Streit zwischen Agrargemeinschaften
und Gemeinden angesprochen worden.
Die Waldinteressentschaft Igls hat immer
ein offenes Ohr gehabt und war immer für
alle Probleme und Belange, welche Igls
betroffen haben, sehr kulant, offen und
sehr kooperativ. Das muss man dazu
sagen.
Die Waldinteressenschaft Igls war
seinerzeit sofort bereit, einen Hektar
Grund zu einem Preis zur Verfügung zu
stellen, dass in Igls diese Wohnungen
gebaut werden können. So etwas hat man
in sämtlichen Stadtteilen Innsbrucks nicht
zusammengebracht. Das muss ich zum
Schutz der Agrargemeinschaften sagen.
GR Kritzinger: Zur Information! Ich stehe
nicht in Verdacht, dass ich selbst davon
betroffen bin, da ich weder ein Stück
Grund noch sonst etwas in Igls besitze,
aber die Agrargemeinschaften sind derzeit
nun einmal sehr im medialen Gespräch.
Hier ist eine etwas falsche Information mit
Schuld, denn die Agrargemeinschaften
sind im Grundbuch. Bei uns allen gilt der
Grundsatz, was im Grundbuch steht, hat
seine Gültigkeit, denn sonst verliert
jegliche rechtliche Handhabe den Boden.
Das ist ein Faktum.
Ob man vor vierzig Jahren für die damalige Zeit richtig gehandelt hat? Im Außerfern gibt es meines Wissens vier oder fünf
Agrargemeinschaften, die den Gemeinden
Schwierigkeiten machen. Alle anderen
Agrargemeinschaften haben bisher in
großzügiger Art und Weise - wie es GR
Hafele schon gesagt hat - den Gemeinden, wenn sie Gründe für gemeinnützige
Zwecke, Sportanlagen usw. benötigt
haben, ihre Bereitschaft bzw. ihr Entgegenkommen erklärt.
Das ist auch in Igls der Fall und deshalb
wundert es mich schon, dass die Innsbrucker Grünen damit nicht einverstanden
sind. Was sollen die Agrargemeinschaften
sonst machen, denn es ist Faktum, dass
sie im Grundbuch stehen. Ich glaube, dass
die Agrargemeinschaften damit Besitzer
sind und diese Grundvoraussetzung
können wir nicht streitig machen.
Der ganze Rummel, der durch die Medien
geht, wird dieses Faktum auch nicht
ändern. Daher können wir froh sein, dass
wir Agrargemeinschaften in unserer