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Jahr: 2006

/ Ausgabe: 2006_04-April.pdf

- S.27

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- 307 -

schneiungsanlage in der Niedrigwasserphase herkommt. Das hat also hier auch
noch einen positiven Effekt.
Ich möchte schon daran erinnern, dass die
Patscherkofelbahn zu jener Zeit, wo wir sie
hergegeben haben, einen jährlichen
Verlust zwischen ATS 5 Mio und
ATS 7 Mio gebracht hat.
(Bgm. Zach: Nicht einmal die Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH {IVB} wollte die Patscherkofelbahn haben.)
Wir haben uns also auf diesem Weg
sicherlich sehr viel Geld erspart. Der
Betreiber war damals bereit, die Patscherkofelbahn auf eigenes Risiko zu übernehmen. Seither haben wir für die Patscherkofelbahn keinen einzigen Euro zugeschossen. Damit geht auch das Argument von
StR Dr. Patek ins Leere, dass man hoch
und heilig dies und jenes versichert hat.
Man kann vieles darstellen, muss aber
schon mit der Kirche im Dorf bleiben.
(Beifall)
GR Grünbacher: Mir reichen die Befürchtungen von GR Mag. Fritz auch. Wir haben
ähnliche Befürchtungen, dass das nicht
EU-rechtlich konform sein wird. Nachdem
man diesbezüglich Überprüfungen
vornehmen sollte, stelle ich hiermit den
Antrag
diesen Punkt von der Tagesordnung
abzusetzen.
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, StR
Dr. Patek, GR Mag. Fritz und GR Linser;
8 Stimmen):
Der von GR Grünbacher gestellte Antrag
auf Absetzung des Punktes von der
Tagesordnung wird abgelehnt.
Bgm. Zach: Mir gefällt die Wirtschaftsgesinnung ausgerechnet jener Partei, die
eigentlich damit zu tun hätte, sich mit den
eigenen Dingen zu beschäftigen. Wenn
ich höre, welche Eisberge darunter noch
lauern, dann soll man nicht mit Klein- und
Mittelbetrieben so "theatern".
GR Buchacher, ich komme aus einem
Klein- und Mittelbetrieb und weiß schon,
was Sache ist. Die Patscherkofelbahn
anzuführen, wo man Jahre lang versucht
GR-Sitzung 27.4.2006

hat, diese jemandem anzudienen, dann so
hanebüchen darüber zu philosophieren,
das ist ungeheuerlich. Ich hoffe, dass
darüber berichtet wird.
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, StR
Dr. Patek, GR Mag. Fritz und GR Linser;
8 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
26.4.2006 (Seite 303) wird angenommen.
GR Mag. Eiter referiert die Anträge des
Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben vom 19.4.2006 und
27.4.2006.

8.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2006

V-KU 7029/2006
Maximilianeum, Betriebsausstattung
GR Mag. Fritz: Dieses Nachtragskreditansuchen ist vor allem auf unser Drängen zu
Klubstellungnahmen in der Sitzung des
Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben vom 19.4.2006 zurückgestellt worden. Daher hat heute noch
einmal eine Sitzung des Ausschusses für
Finanzen und Subventionsvergaben
stattgefunden.
Wir haben in einer Klubstellungnahme vor
allem darauf hingewiesen, dass hinsichtlich des vorliegenden Konzeptes im
Kontext der Innsbrucker Museen, die
betreffend die Zeit von Kaiser Maximilian
besser vernetzt gehören und einige
Überlegungen notwendig wären, die über
das bis jetzt vorliegende hinausgehen.
Deshalb haben wir angeregt, diesen Punkt
noch einmal zu vertagen und zunächst
eine Arbeitsgruppe einzurichten, die mit
der Vertiefung des vorgelegten Konzeptes
befasst wird. Die Frau Bürgermeisterin hat
aber zu Recht darauf hingewiesen, dass
kein unmittelbarer Konnex zwischen der
jetzigen baulichen Renovierung der
Räumlichkeiten, die von der bisherigen
Wohnnutzung auf veranstaltungsnutzbare
Räumlichkeiten umgebaut werden sollen
und einem Pro-Futura-Konzept, wie sich