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Es freut mich daher ganz besonders, dass
es mir in meiner letzten Sitzung des
Gemeinderates gelingt, für das Vereinshaus in Arzl diese Sondersubvention zu
erreichen. Daher bitte ich um große
Zustimmung.
GR Mag. Fritz: Ich ersuche, die einzelnen
Punkte getrennt abzustimmen, weil es im
Ausschuss für Finanzen und Subventionsvergaben unterschiedliche Abstimmungsergebnisse gegeben hat.
Dem Argument von StR Dr. PokornyReitter kann ich abgewinnen, dass es
schon sehr auffällig ist, wie der Sondersubventionstopf noch im alten Gemeinderat geleert wird, um dem neuen Gemeinderat relativ wenig zu hinterlassen. Das
hat auch mich geärgert, da ich die
Aufstellung genauso gesehen habe.
Trotzdem habe ich mich im Ausschuss für
Finanzen und Subventionsvergaben
entschieden, von Punkt zu Punkt zu
urteilen und den aus meiner Sicht
berechtigten Subventionen zuzustimmen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Auf
jeden Fall warst Du gegen die Arzler.)
In diesem Fall wollte ich jetzt konkret
nachfragen, weil die Beratungen im
Ausschuss für Finanzen und Subventionsvergaben für mich schlicht und ergreifend
keinen Aufschluss gegeben haben, wofür
dieses Geld eigentlich ist. Wenn sich jetzt
dieser Aufschluss erzielen lässt, kann ich
es mir noch überlegen.
In der Sitzung des Ausschusses für
Finanzen und Subventionsvergaben, hat
es folgendes Dilemma gegeben: Im Akt
steht hinsichtlich der Mieten gar nichts. Im
Akt steht nur: "Für die Nutzergemeinschaft
der Vereine ist für die Vereinstätigkeit eine
Sondersubvention in der Höhe von
€ 14.000,-- zu gewähren." Das ist mir
etwas seltsam vorgekommen.
Auf meine Nachfrage hat die Frau
Bürgermeisterin erklärt, dass das mit dem
Ausbau des Dachbodens bzw. mit der
dortigen Renovierung zu tun hat.
Mag. Verdross von der Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, hat erklärt, dass diese Subvention mit Mietstützungen bzw. mit einer
gewissen Gleichstellung mit anderen
Vereinen zu tun hätte, da nicht alle Mieten
GR-Sitzung 27.4.2006

für Vereinshäuser über das Kulturbudget
abgewickelt werden.
Ich habe im Ausschuss für Finanzen und
Subventionsvergaben noch einmal
nachgefragt, ob der Betrag in der Höhe
von € 14.000,-- für die Renovierung bzw.
Adaptierung des Dachbodenraumes ist,
damit es auch als Theaterspielstätte
verwendet werden kann oder ob es eine
Subvention für eine nicht näher spezifizierte Vereinstätigkeit ist. Diese Frage hat im
Ausschuss für Finanzen und Subventionsvergaben niemand beantworten können.
Die Frau Bürgermeisterin hat auf den
Vorsitzenden verwiesen und dieser hat
gesagt, dass er das auch nicht weiß, weil
er kurzfristig die Anweisung erhalten hat,
diesen Akt auf die Tagesordnung zu
setzen. In dieser Situation stimme ich
einer Ausgabe in der Höhe von € 14.000,-nicht zu.
Wenn jetzt entweder vom Vorsitzenden
oder von der Finanzreferentin klar und
definitiv gesagt wird, wofür dieser Betrag
in der Höhe von € 14.000,-- ist, dann kann
ich mir überlegen, ob das eine sinnvolle
Ausgabe ist oder nicht. Aber wenn ich im
Akt, in den Äußerungen der Finanzreferentin, des Vorsitzenden des Ausschusses
für Finanzen und Subventionsvergaben
und der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, null Konsistenz finden kann, wofür dieses Geld ist,
dann stimme ich nicht zu. Das ist aber
keine Bösartigkeit gegenüber den Arzler
Vereinen.
Bgm. Zach: Welche Aufregung für einen
Betrag, der aber wichtig und wertvoll ist.
Was heißt Gefahr in Verzug? Ich glaube,
dass jemand, der wie ich ordentlich ist,
sein Haus ordentlich bestellt haben
möchte. Die Renovierung eines alten
Hauses ist immer teurer als ein neues
Haus zu errichten. Man hat sich jedoch
entschlossen dieses Haus in Arzl herzurichten, da man es gewohnt ist und es gar
nicht so schlecht war. In dem Moment, wo
man damit beginnt ein Haus zu sanieren,
kommt das eine oder andere dazu.
Womit die Herrschaften, die dort eingezogen sind, nicht gerechnet haben, war,
dass man auf einmal für irgendetwas
Miete bezahlen muss. Sie wussten nicht –
GR Schreiner hat sie diesbezüglich