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rifstruktur des öffentlichen Verkehrs (ÖV)
anpassen.

sammenarbeit mit dem zukünftigen Finanzdirektor, Dr. Pühringer.

Wir stehen in Innsbruck nahezu ohne Verbindlichkeiten da. Das ist Grund genug, den
Politikergenerationen vor uns dafür zu danken.

Ich wünsche nun eine gute Beratung über
den vorliegenden Entwurf des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck
für das Rechnungsjahr 2013 und stelle namens des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen folgenden Antrag:

Die Frau Bürgermeisterin hat es bereits
erwähnt, dass der ordentliche Haushalt Gesamteinnahmen von € 311 Mio aufweist das sind 5,6 % mehr als im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
die Rechnungsjahre 2011 und 2012 und
Gesamtausgaben von € 317,2 Mio. Das ist
ein Plus von 5,8 % und damit ein leicht höherer Zuschussbedarf als im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
die Rechnungsjahre 2011 und 2012.
Dennoch kann man sagen, dass es sich
hier um einen sehr ausgewogenen Jahresvoranschlag handelt, mehr sogar, dass wir
hier einen Jahresvoranschlag vorliegen haben, der von seinen Zahlen und Eckdaten
exzellent ist.
Dieser Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr
2013 ermöglicht es uns, die Ziele unseres
Arbeitsübereinkommens umzusetzen, trotz
des zuvor erwähnten schwierigen Umfeldes.
Ich habe gesagt, ich werde mich kurz halten
und möchte somit bereits zum Ende kommen, jedoch nicht, ohne mich bei einigen
Personen zu bedanken.
Zu Beginn meiner Aufgabe als Obmann des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen war der Respekt vor der
neuen Aufgabe größer als die Freude darüber. Inzwischen ist der Respekt nach wie
vor sehr groß, aber die Freude überwiegt.
Daher möchte ich mich für die Unterstützung, die seitens der BeamtInnenschaft
kam, sehr herzlich bedanken - speziell bei
Finanzdirektor Dr. Hörnler, welcher ja in
kurzer Zeit in den "Freizeitstress" wechseln
wird und bei seinem Vertreter, Mag. Verdross. (Beifall)
Ebenso bedanken möchte ich mich bei den
Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen für die
konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten. Hier speziell auch bei
meinem Vertreter, GR Grünbacher. Ich
freue mich auch schon auf eine gute ZuGR-(Budget-)Sitzung 13.12.2012

Der Gemeinderat möge
1.

dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013 mit dem Dienstpostenplan 2013 für BeamtInnen und Vertragsbedienstete der Stadt Innsbruck
mit allen Zuweisungen sowie dem mittelfristigen Finanzplan 2013 bis 2015,
gemäß § 50 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR),

2.

dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für den außerordentlichen Haushalt 2013,

3.

der Neufestsetzung der Gebühren und
sonstigen Abgaben für das Haushaltsjahr 2013,

4.

der Haushaltssatzung 2013 sowie den
Ausführungsbestimmungen für den
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr
2013,

5.

dem Untervoranschlag 2013 mit dem
Dienstpostenplan 2013 für den Gestellungsbetrieb der Stadt Innsbruck

die Zustimmung erteilen.
Zum Voranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013 sind
keine Einsprüche eingelangt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf Finanzdirektor, Dr. Hörnler, der uns wieder
eine übersichtliche Präsentation vorbereitet
hat, um seinen Bericht zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
das Rechnungsjahr 2013 bitten.