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her sind zusammenfassend mit € 7,45 Mio
die Regionalbahn und die Zuschüsse zu
den Beteiligungen für Investitionen in Schulen und Kindergärten. Straßen, Wege und
soziale Einrichtungen sind die weiteren
Schwerpunkte des außerordentlichen
Haushaltes.
Die einzelnenn Projekte wurden bereits erwähnt. Von den 79 Projekten sind beinahe
50 % (nämlich 38) im Ablauf der letzten
Jahre neu. Auf der Folie sind die neuen
Projekte dargestellt. Das vom Volumen her
größte Projekt ist logischerweise der Straßen- und Regionalbahnbereich und der Investitionszuschuss der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB). Das bedeutet, dass auch € 4,3 Mio
für Neuerungen und Investitionen im normalen Bereich der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) finanziert
werden.
Der drittgrößte Bereich ist das Sonderpädagogische Zentrum (SPZ). Der Neubau beträgt € 3 Mio. Der Wohn- und Pflegeheimneubau beträgt € 2 Mio. Die weiteren Projekte sind der Tabelle zu entnehmen und
werden auch bei den einzelnen Detaildebatten angeführt.
Ich möchte auch kurz über die mittelfristigen
Investitionsprojekte berichten. Heute wurden Grundsatzentscheidungen in wirklich
ganz bedeutenden Bereichen gefasst. Ich
möchte mit dem "Haus der Musik" beginnen. Das sind Investitionen, welche nicht
nur über die Jahre 2013 bis 2016, sondern
sicherlich auch die Jahre 2017 und 2018
zum Tragen kommen. Es geht hier um die
Finanzierung von über € 20 Mio und natürlich auch um die jährlichen Folgekosten.
Ein weiteres Projekt, welches heute beschlossen wurde, ist der Neubau des Management Centers Innsbruck (MCI). Das
Grundstück wird etwa € 7,6 Mio kosten. Die
Stadt Innsbruck ist auch finanziell verantwortlich, die Busgarage und den Sportplatz
samt Infrastruktur neu zu gestalten.
Die Fremdfinanzierung der Straßen- und
Regionalbahn wurde bereits öfters erwähnt.
Kletterhalle und Leichtathletik werden auch
noch für die Stadt Innsbruck zwischen
€ 5 Mio und € 7 Mio bedeuten.
Das Raiders Football-Stadion steht an.
GR-(Budget-)Sitzung 13.12.2012

Bergbahnen - Freizeitnahversorgung ist ein
Projekt, das in den nächsten Jahren kommt.
Eine internationale Schule, die GrassmayrKreuzung, das Sonderpädagogische Zentrum (SPZ) mit Baukosten von € 13 Mio,
natürlich die Wohn- und Pflegeheime und
sonstige kleinere Projekte sind vorgesehen.
In Summe ergibt das einen erheblichen Finanzierungsaufwand für die nächsten Jahre, der es notwendig macht, im Investitionshaushalt Schwerpunkte zu setzen.
Der Investitionsbereich wurde bereits angesprochen. Die rote Linie zeigt die kontinuierliche Zunahme der Gesamtsubventionen
seit dem Jahre 2007. Es ist hier eine deutliche Aufwärtsentwicklung zu sehen. Wie die
grüne Linie beweist, ist dies insbesondere
auch bei den Jahressubventionen festzustellen. Die Sondersubventionen sind relativ
unspektakulär bei € 1,9 Mio bis € 2 Mio.
Interessant ist, dass der kirchliche Bereich,
in Bezug auf die Subventionen für Investitionen, eher eine Tendenz nach unten zeigt.
Bei den Gebühren und sonstigen Abgaben
zeigt die Tabelle, dass es hier zu Steigerungen kommt, die maximal ein Nachholen
des Verbraucherpreisindexes (VPI) bedeuten. Wichtige Bereiche sind mit keiner Verteuerung bzw. Zunahme von Gebühren verbunden. Hier ist insbesonders der Kindergarten- und Hortbereich zu erwähnen. Die
Friedhofsgebühren steigen sehr gering. Die
Abfallgebühren, der Gehsteig- und Erschließungsbeitrag bleiben konstant. Die
vier Bereiche - Kindergärten und Horte,
Friedhofs-, Abfallgebühren, Gehsteig- und
Erschließungsbeitrag sind jene, die die Bevölkerung am ehesten zu spüren bekommt
bzw. breite Bevölkerungskreise betrifft.
Bei den Rücklagen der Stadt Innsbruck
zeigt die Tabelle, dass diese vom 1.1.2012
gesamt € 19,4 Mio betragen. Am Ende dieses Jahres werden sie wahrscheinlich auf
€ 17,1 Mio sinken. Im Jahre 2012 kommt es
noch darauf an, wie das Jahresergebnis
ausfällt. In den entsprechenden jetzigen
Planungen für Ende 2013 werden die Rücklagen wieder um € 1 Mio auf € 16 Mio sinken. Das ist eine tendenzielle Abnahme. Es
sind jedoch immer noch Rücklagen vorhanden.
Insbesondere sind das die Erneuerungsrücklagen mit € 8,3 Mio, die etwa für Infra-