Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_14-DezemberBudget-Teil1.pdf
- S.12
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terin bewiesen, welche Fähigkeiten er besitzt. Wir glauben, auch aus unserer Position heraus, dass mit der Wahl von Dr. Pühringer wirklich eine vortreffliche Personalentscheidung getroffen wurde. Auch im
Stadtsenat haben wir das mitgetragen und
ich bin überzeugt davon, dass er seine Aufgaben hervorragend wahrnehmen wird.
(Beifall)
Frau Bürgermeisterin, ich habe meine Reden zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck zu Beginn immer mit
etwas Humor angereichert. Auch in der
neuen Konstellation, in der wir als stärkste
Fraktion nicht in die Regierungsverantwortung mit hineingenommen wurden, möchte
ich diese Tradition wahren. Mein Motto für
das Jahr 2013 ist: "Humor ist, wenn man
trotzdem lacht".
Das ist ein Sprichwort, welches oft in Situationen benutzt wird, in denen man es am
besten erachtet, Schwierigkeiten mit heiterer Gelassenheit zu begegnen. Es ist auch
eine gute Methode, einen kurzen Rückblick
auf die geleistete Arbeit der Regierung zu
werfen und vor allem in die Zukunft zu blicken.
Seit Mai 2012 gibt es eine Ampelkoalition.
Wenn man weiß, dass die InnsbruckerInnen
Ampeln per se nicht so gerne mögen - wir
sind ja eine sehr ampelreiche Stadt -, habe
ich mir überlegt, was eigentlich passender,
optimistischer oder freundlicher für die Bezeichnung dieser Koalition wäre. Gestern
am Abend habe ich gemeinsam mit
Mag. Weger gegoogelt. Ich komme darauf,
dass Jürgen Trettin, der neue Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl in
einem Interview gemeint hat, dass man
nicht Ampelkoalition und auch nicht AfrikaKoalition sagen sollte, sondern SenegalKoalition. Er hat gemeint, dass im Gelb
noch ein grüner Stern sei, damit nichts
schiefgeht.
Diesen Optimismus von Jürgen Trettin kann
ich nicht ganz teilen. Er übrigens auch nicht,
denn er sagte noch der Berliner Tageszeitung im Jahre 2006, dass er nicht so sicher
sei, ob aus einer solchen Koalition Handlungsfähigkeit resultiere. In gewisser Art und
Weise war Jürgen Trettin beinahe ein Visionär. Haben wir heute den Gemeinderat betrachtet, stellt sich die neue Regierung nicht
ganz handlungsfähig als geeinter Block inGR-(Budget-)Sitzung 13.12.2012
nerlich gefestigt und auch in der Meinung
nach außen selbstauftretend dar.
Man kann natürlich nach Hermann Hesse
gehen: "Jedem Anfang wohnt ein Zauber
inne". Die Mitglieder der Koalition werden
nicht müde zu betonen, wie schön und toll
jetzt alles ist. Nur manche Entwicklungen
und Entscheidungen der letzten Monate und
auch die Vorschau auf den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
das Rechnungsjahr 2013 lässt doch manchen Zauber eher erblassen. Man fällt dann
doch irgendwo - das passiert in den letzten
Monaten vor allem den Innsbrucker Grünen
sehr stark - auf den harten Boden der Realität.
Ich habe mich einmal in einem Interview auf
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider bezogen,
wo ich gemeint habe: "Willkommen in der
Regierungsrealität". Nimmt man die letzten
Monate her, sieht man, dass die Bäume auf
der Franz-Gschnitzer-Promenade den notwendigen Kanalisationsarbeiten zum Opfer
fallen. Das Fahrradverbot in der Maria-Theresien-Straße wurde in einer Allianz des
Guten beschlossen. Die Grassmayr-Kreuzung wird gebaut. Frau Bürgermeistern,
danke für Deine Aussage. Die Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) wird weiterhin ihre
Aufgaben erledigen. Ich komme noch später
auf das Thema "Sicherheit" zu sprechen.
Das Wohn- und Pflegeheim im Olympischen
Dorf wird errichtet werden, wobei die Innsbrucker Grünen hier einen differenzierten
Standpunkt eingenommen haben. Die Bepflanzung der Parkplätze in der Innenstadt,
wie sie Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider immer gefordert hat, bleibt ein Luftschloss.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider hat natürlich auch gelernt, dass in der Innsbrucker
Innenstadt nicht nur reiche Leute wohnen.
Es ist eben dieser Zauber des Neuen, der
hier etwas an Toleranz zulässt. Hätte jemand andere/anderer diese Aussage getroffen, wäre sie/er wahrscheinlich sehr lange
kritisiert geworden.
StR Mag. Fritz hat dankenswerterweise aus
Sicherheitsgründen sehr viele Bäume fällen
und stutzen lassen müssen. Ich bedanke
mich für diesen Pragmatismus. Im Herbst
sind die Blätter von den Bäumen gefallen
und die Vögel sind nach Süden gezogen.
Die Dinge gehen irgendwie doch normal
weiter.