Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_14-DezemberBudget-Teil1.pdf
- S.39
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Versäumnisse passiert sind. Wir haben jetzt
viele Generationen hier, die zu kurz gekommen sind oder sich, in eigenen Worten
ausgedrückt, auf dem Abstellgleis der Gesellschaft sehen. Ich denke, hier haben wir
eine sehr hohe Verantwortung, dieses Gefühl zu entkräften bzw. Vertrauen zu geben
und den gegenseitigen, offenen und ehrlichen Dialog zu fördern und zu forcieren.
In diesem Zusammenhang denke ich, dass
es eine gute Koalition ist, die in vielen Bereichen - gerade im Bereich der ZuwanderInnen oder der unterschiedlichen Bildungsoder Sozialschichten - einen gemeinsamen
Nenner gefunden hat. Daher kann ich nur
sagen, dass mein Vertrauen in die Koalition
sehr hoch ist. Ich freue mich auf ein gutes
Jahr 2013 und auf die folgenden Jahre.
(Beifall)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Da mir das
Kapitel "Stadtplanung" sehr am Herzen
liegt, möchte ich kurz etwas dazu sagen.
Ich möchte mich bei StR Mag. Fritz bedanken, dass er dieses Ressort übernommen
hat, das ich wirklich mit ganz großem Vertrauen aus den Händen gegeben habe.
Seine Standfestigkeit und sein unheimliches
Fachwissen, das er über die vielen Jahre in
diesem Bereich hat, tut diesem Ressort
absolut gut. StR Mag. Fritz, ich darf mich
bei Dir recht herzlich bedanken.
Wir hatten vor kurzem ein resssortübergreifendes Jour-Fixe, wo es wichtige Dinge abzustimmen gab, die mehrere Bereiche wie
Planung, Tiefbau und Grünanlagen betreffen. Dazu darf ich mich für den Einsatz und
den Umgang mit den Leuten bedanken und
für diese Geradlinigkeit, welche genau in
diesem Bereich von unschätzbarem Wert ist
und hier hineinspielt, wo wir amtsintern
schauen müssen, dass es um diese Gleichbehandlung geht.
Beim Projekt "Sillinsel" und beim Vorhaben
in Kranebitten haben wir sehr gerungen. Wir
stellen uns von Seiten der Stadt Innsbruck
auch mehr vor und benötigen immer einen
Partner (Investor). Man wird nicht immer
alles verlangen können, aber ich glaube,
GR-(Budget-)Sitzung 13.12.2012
dass man in den nächsten Jahren sehr gute
Schritte setzen wird. Das steht auch so im
Arbeitsprogramm. (Beifall)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Ich bringe nun die Gruppe 0, Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung, zur Abstimmung.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRin Dengg;
1 Stimme):
Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, Einnahmen, für das Rechnungsjahr 2013, wird
angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Kunst,
GR Mag. Dr. Überbacher und GRin Dengg;
3 Stimmen):
Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, Ausgaben, Entgelte für sonstige Leistungen Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP)
zu Vp. 1/034010-728400 für das Rechnungsjahr 2013, wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, TSB,
GR Kunst, GR Mag. Dr. Überbacher und
GRin Dengg; 12 Stimmen):
Die Gruppe 0, ordentlicher Haushalt, Ausgaben, für das Rechnungsjahr 2013, wird
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, TSB,
GR Kunst, GR Mag. Dr. Überbacher und
GRin Dengg; 12 Stimmen):
Die Gruppe 0, außerordentlicher Haushalt
für das Rechnungsjahr 2013 wird angenommen.