Gesamter Text dieser Seite:
- 541 -

Grundstückes 1217/1, vorgetragen in
EZ 716, Grundbuch 81113 Innsbruck,
mit einem Flächenausmaß von zirka
258 m2 (Öffentliches Gut mit der Bezeichnung "Innerkoflerstraße") für den
Neubau des Kinder- und Herzzentrums der Tiroler Landeskrankenanstalten GesmbH (TILAK) - Konditionen
-

-

Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf von
Teilflächen im Ausmaß von zusammen zirka 300 m2 aus dem Bahngrundstück 342/1, vorgetragen in EZ
7129, Grundbuch 02001 Eisenbahnbuch/Teileinlage für die KG 81121
Mühlau, von den Österreichischen
Bundesbahnen (ÖBB) zur Schließung
des öffentlichen Wegverlaufes für den
Spazierweg südlich der Bahnstrecke
Innsbruck-Kufstein - Konditionen
Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf einer
Teilfläche von zirka 140 m2 aus dem
Grundstück 3520/21, vorgetragen in
EZ 4782, Grundbuch 81111 Hötting,
von der HIG Grundstücksbesitz- und
Verwaltungs GesmbH für den Ausbau
der Gramartstraße - Konditionen

GR Mag. Fritz: Natürlich stimmen die
Innsbrucker Grünen gegen die Nichtöffentlichkeit. Ich wollte nur die Mitglieder des
Gemeinderates fragen, ob es bei Punkt i)
notwendig ist, diesen Grundstückstausch
in der nicht öffentlichen Sitzung zu
behandeln.
Hier geht es um einen Grundstückstausch
zwischen der Stadt Innsbruck und dem
Land Tirol, also zwischen einem Grundstück im Landesvermögen und einem
Grundstück im städtischen Vermögen.
Das sind beides öffentlich rechtliche
Körperschaften und deshalb ist die sonst
üblich vorgebrachte Rücksicht hinsichtlich
der Konditionen - das ist ein Geschäft mit
einem Privaten - in der nicht öffentlichen
Sitzung aus meiner Sicht besonders
unzutreffend.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE; 8
Stimmen):
Der Antrag von GR Mag. Fritz, die
Konditionen des Punktes i) nicht in der
nicht öffentlichen Sitzung zu behandeln,
wird abgelehnt.
GR-Sitzung 19.10.2006

Bgm. Zach: GR Mag. Fritz, es ist richtig,
dass dies ein besonderer Fall ist, den man
vielleicht das nächste Mal berücksichtigen
kann.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE; 8
Stimmen):
Der Verweisung der vorstehend angeführten Punkte in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.
4.

Straßenbahnkonzept, Straßenbahn Innsbruck und Regionalbahn für den Tiroler Zentralraum, Information über den IstZustand

Bgm. Zach: Alle Mitglieder des Gemeinderates wissen, dass in letzter Zeit die
Regionalbahn sehr oft in den Medien
wieder ein Thema war. Wir haben uns zur
Angewohnheit gemacht, dass wir immer
wieder größere Projekte aufgreifen und die
einzelnen Phasen im Gemeinderat
berichten, wenn es bezüglich des Straßenbahnkonzeptes weitere Schritte gibt.
Das ist mit Amtsf. StR Dipl.-HTL-Ing.
PEER, der dafür zuständig ist, so angesprochen worden.
Ich darf heute Dr. Satzinger vorstellen, der
vom Land Tirol beauftragt wurde, dieses
Projekt voranzutreiben. Obwohl wir heute
eine sehr große Tagesordnung haben,
haben sich Dr. Satzinger vom Amt der
Tiroler Landesregierung, Verkehrsplanung, und Dipl.-Ing. Dr. Schreiber von der
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB) bereit
erklärt, über den neuesten Stand hinsichtlich der Regionalbahn zu berichten und für
etwaige Fragen zur Verfügung zu stehen.
Anschließend wird der dafür zuständige
Stadtrat sein Statement abgeben.
Dr. Satzinger: Es ist für mich eine große
Ehre, Ihnen über den Stand des Regionalbahnprojektes berichten zu dürfen.
Zunächst möchte ich ein bisschen mit der
Historie beginnen:
Im Juni 2005 wurde die Landesbaudirektion - Verkehrsplanung, beauftragt,
Untersuchungen durchzuführen. Zielsetzung dieser Untersuchungen ist es, eine
machbare Trasse für die Regionalbahn zu
finden und diese mit den Gemeinden,