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GR Mag. Kogler: Dr. Satzinger hat nicht
vom grundsätzlichen verkehrsrechtlichen
Sinn hinsichtlich der Regionalbahn,
sondern nur für Schnellbahnen und für die
Straßenbahnen gesprochen. Die Regionalbahn liegt dazwischen im luftleeren
Raum.
Inwieweit wird eigentlich die Regionalbahn
hinsichtlich der räumlichen Ausdehnung
aus Ihrer Sicht definiert? Wo kann man
ansetzen? Ist es doch eine Frage der
Raumordnung und Raumplanung und wie
weit dehnt sich dies aus? Wir sagen
immer, dass es eine Regionalbahn für die
Bevölkerung, für die Pendlerinnen bzw.
Pendler werden muss. Vor allem aber
steht im Übereinkommen zwischen dem
Land Tirol, der Stadt Innsbruck und dem
Bund, dass wir eine Regionalbahn
umsetzen müssen. Die Regionalbahn ist
eine wichtige Frage.
StR Mag. Schwarzl, es sind für mich
schon neue Aspekte, wenn Du sagst, dass
nichts Neues herauskommt. StR Dipl.HTL-Ing. Peer hat heute von einem
Einzugsgebiet von Jenbach bis Telfs
gesprochen. Das ist regional, sinnvoll und
daher fortzusetzen. Vor allem ist es
sinnvoll, die Trasse zumindest parallel
oder auf den gleichen Schienen zu nutzen
wie die Österreichischen Bundesbahnen
(ÖBB). Jetzt sagt jeder, dass wir uns einig
sind.
Hier muss ich sagen, dass wir uns
diesbezüglich im Gemeinderat nicht einig
waren. GR Federspiel und ich waren die
einzigen, die das immer bekrittelt und
"nein" zu dieser Regionalbahn gesagt
haben, die keine Regionalbahn ist. Wir
stehen nur zu einer Regionalbahn, die
wirklich effiziente Umsetzungen bringt und
die Pendlerinnen bzw. Pendler entlastet.
Jetzt höre ich, dass man doch einen
weiteren Schritt macht und das finde ich
gut. Das ist schon etwas Neues. Deshalb
bitte ich um Aufklärung, inwieweit die
Regionalbahn verfolgt wird und auch
umsetzbar ist, da das eine sinnvolle Sache
wäre.
Wir haben damals im Gemeinderat einen
Antrag eingebracht, dies entsprechend zu
prüfen, der jedoch von allen abgelehnt
wurde. Jetzt ist es gut, dass alle sehen
und erkennen, dass wir die ÖsterreichiGR-Sitzung 19.10.2006

schen Bundesbahnen (ÖBB) einbinden
müssen und auf dieser Trassenführung
das Regionalbahnkonzept entsprechend
umsetzen.
GR Mag. Fritz: Es geht nicht um Nettigkeit
oder Nichtnettigkeit …
(Bgm. Zach: Das Wort habe auch nicht ich
eingeführt.)
… aber es wäre hilfreich, wenn solche
Themen angekündigt werden, damit man
sich die entsprechenden Unterlagen
vorbereiten kann. Man kann von keiner
Gemeinderätin bzw. keinem Gemeinderat
erwarten, dass sie alle Beschlüsse des
Gemeinderates zu dieser Frage in allen
Details im Kopf haben.
Zu den Fragen, die mir wichtig sind: Es
wurde schon angesprochen, aber ich
möchte detailliert nachfragen, inwieweit
Beschlüsse von zuständigen Organen des
Landes Tirol vorliegen, denen zufolge
dieser Ausbau des Taktes auf der ÖBBSchiene tatsächlich als komplementär Dr. Satzinger hat "aufgedoppelt" zum
Regionalbahnkonzept gesagt - und nicht
als alternativ zu sehen ist.
Von verschiedenen Landesräten hat es
Signale gegeben, dass statt der Regionalbahn ein S-Bahn-Ausbau auf der ÖBBTrasse ein besserer Vorschlag sein
könnte. Daher frage ich, ob es irgendwo
schriftlich, beschlussmäßig und verlässlich
festgehalten ist, dass die Geschichte mit
der ÖBB-Schiene als komplementär zu
sehen ist?
Ich erinnere übrigens daran, dass dem ein
Vertrag zugrunde liegt, den die Tiroler
Landesregierung im Jahr 2004 mit den
Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB)
geschlossen hat. Den Österreichischen
Bundesbahnen (ÖBB) wurde eine Menge
Geld auf den Tisch gelegt, dass es
Verbesserungen im regionalen Schienenverkehr und in der Verknüpfung von Bus
und Schienenverkehr im Tiroler Zentralraum gibt. Deshalb war ich überrascht,
dass das jetzt als Neuigkeit berichtet wird.
Wenn es also verlässlich komplementär
ist, ist dann sicher, dass über die Phase
eins hinaus, also Innsbruck - Technik,
tatsächlich in der Folge die Regionalbahn
weitergebaut und Innsbruck nicht mit einer
Stadtstraßenbahn sitzen gelassen wird,