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nicht dringend benötigt wird, abzubauen.
Meistens trifft es jene, die sich sehr
schwer tun, einen Arbeitsplatz zu finden.
Das sind nicht gut ausgebildete und eher
leicht ersetzbare Arbeitskräfte.
Das ist auch ein guter Beitrag zur Sicherung von Lehrstellen. Wenn das Geschäft
nicht so gut geht und die Kaufkraft nach
Telfs, Wörgl oder in das DEZEinkaufszentrum verlagert wird, muss man
schauen, dass man mit den Einkünften
über die Runden kommt. Das kann man
nur, wenn der Betrieb gesund ist. Es nützt
nichts, wenn man zehn Mitarbeiterinnen
bzw. Mitarbeiter und auf der Bank
Schulden in der Höhe von € 10 Mio hat
und Konkurs anmelden muss. Dann
bekommt man von den Innsbrucker
Grünen zu hören, dass die "dummen
Unternehmer" besser wirtschaften hätten
sollen.
Ich habe von den Innsbrucker Grünen
noch nie eine intelligente Lösung gehört.
Man kann mir glauben, dass Fahrräder
und Pferde keine intelligente Lösung sind.
Heutzutage geht man nicht mehr zum
Zweck einkaufen, so wie es früher war,
sondern heute bedeutet das Einkaufen
"Flanieren, Erlebnis und bummeln gehen".
Dazu benötigt man aber Zeit.
Wenn man weiß, was man benötigt, so ist
der Einkauf relativ schnell erledigt. Die
Geschäfte profitieren jedoch von jenen
Leuten, die bummeln gehen, in einer
guten Einkaufslaune sind und etwas
kaufen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Um den
Verkehrskonzept doch gerecht zu werden,
möchte ich feststellen, dass natürlich das
Fahrrad auch zum Teil eine intelligente
Lösung sein kann, wenn man es sinnvoll
einsetzt. Nicht in jedem Fall ist es eine
Zielsetzung des Verkehrskonzeptes, die
Radfahrer hier auch entsprechenden
Anteil haben zu lassen.)
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Wenn man mich
fragen würde, ob ich für die Gratisparkstunde die Patenschaft übernehmen
würde, würde ich grundsätzlich "nein"
sagen. Ich möchte zwei Punkte aus
meiner Sicht erklären:
Erstens, stehen wir selbstverständlich zu
diesem Arbeitsübereinkommen. Das ist
GR-Sitzung 19.10.2006

nachzulesen bzw. das wurde veröffentlicht. In diesem Arbeitsübereinkommen gilt
es selbstverständlich auch diese Gratisparkstunde als eine Lösung anzusehen.
Zweitens, was das Notrecht betrifft, habe
ich vorher einen Anruf bekommen und
wurde gefragt, ob ich diese Entscheidung
mittrage. Ich habe diese Entscheidung
mitgetragen und möchte in diesem Fall
auch dazu stehen.
Ich weiß, dass die Gratisparkstunde
schlicht und einfach nicht des Rätsels
letzter Schluss ist. Ich glaube auch, dass
es sehr viel mehr intelligentere Lösungen
gibt, an denen wir alle arbeiten müssen.
Faktum ist, dass wir an diesen intelligenteren Lösungen alle gemeinsam arbeiten
müssen.
Was den Vergleich von GR Mag. Fritz
betrifft, glaube ich auch, dass gewisse
Meinungsumfragen wahrscheinlich konträr
zu den Entscheidungen des Gemeinderates wären. Aber ich gebe offen zu - zu
dem stehe ich auch -, dass wir einen
Gemeinderat und nicht ein Meinungsforschungsinstitut gewählt haben.
StR Mag. Schwarzl: Ich möchte zur
Wortmeldung von GR Kritzinger Folgendes sagen: Das Budget ist keine Kriegskassa, die Maria-Theresien-Straße wird
hoffentlich kein Parkplatz und der Gemeinderat ist kein Klotz am Bein von "Für
Innsbruck" gekoppelt mit dem "Tiroler
Seniorenbund", sondern das oberste
Organ der Stadtgemeinde Innsbruck. Das
möchte ich schon einmal klarstellen,
obwohl immer gelacht wird, wenn Sie
solche Dinge sagen. Ich finde das ist ernst
zu nehmen, egal von wem das gesagt
wird.
Anscheinend braucht es schon langsam
einen Koalitionsausschuss, um festzustellen, wie die vereinbarten Punkte auch
tatsächlich zu interpretieren sind.
Zurück zum Notrecht: Ich habe nie gesagt,
dass es rechtswidrig war und dass die
Frau Bürgermeisterin "die Böse" war. Die
Frau Bürgermeisterin hatte eine Altlast
auszubaden. Hat Ihnen, GR Haller, heute
derjenige, mit dem Sie telefoniert haben,
nicht alles gesagt, weil Sie immer meinen,
dass Sie der Informationslückenschließer
sind?