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25.3

V 1919/2006
Billard Leistungs Zentrum Innsbruck, Errichtung eines
neuen Billard-Sport-Zentrums
für Carambol und Snooker,
Bachlechnerstraße

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
4.10.2006 (Seite 578), Punkt 3., wird
angenommen.

25.4

V 7289/2006
HC Tiroler Wasserkraft Innsbruck, "Die Haie", Trainings- und
Spielkosten in der Olympiaworld
Innsbruck, Sondersubvention

Beschluss (einstimmig, bei Stimmenthaltung von GR Haller wegen Befangenheit):
Der Antrag des Stadtsenates vom
4.10.2006 (Seite 578), Punkt 4., wird
angenommen.

25.5

V 6831/2006
Österreichischer Rodelverband,
Bundesleistungszentrum Rodeln
in Innsbruck, Sondersubvention

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
4.10.2006 (Seite 578), Punkt 5., wird
angenommen.

26.

II-SV 1127e/2006
Abschlepptarif, Neuverordnung,
Berücksichtigung der Umsatzsteuer (Notrecht - nachträgliche
Kenntnisnahme)

Beiliegend angeführte Notrechtsverfügung
des Stadtsenates vom 27.9.2006, wird
gemäß § 33 Abs. 1 IStR nachträglich zur
Kenntnis genommen.
Bgm. Zach: Ich möchte dazu überhaupt
nichts sagen. Es war dies ein Notrecht des
Stadtsenates. Der schlimme Stadtsenat
hat hier ein Versehen, das im Bereich von
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer entstanden ist GR-Sitzung 19.10.2006

so wie überall Menschen sind, die sich
auch gelegentlich irren können - nicht
bemerkt.
27.

IV 3396/2005
Tiroler Blinden- und Sehbehinderten-Verband (TBSV), Neuerrichtung des "Blinden- und Sehbehinderten-Zentrums Tirol" in
der Amraser Straße 87/Ecke
Grenzstraße, zusätzlicher Investitionszuschuss

Bgm. Zach referiert den Antrag des
Stadtsenates vom 18.10.2006:
Dem Tiroler Blinden- und SehbehindertenVerband (TBSV) wird zur Realisierung des
Neubauprojektes "Blinden- und Sehbehinderten-Zentrum Tirol" in der Amraser
Straße 87/Ecke Grenzstraße ein zusätzlicher Investitionszuschuss in der Höhe von
maximal € 150.000,-- gewährt.
Die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und
Wirtschaft, wird beauftragt, diesen
Förderungsbeitrag in die mittelfristige
Investitionsplanung ab dem Jahre 2008
aufzunehmen.
Es handelt sich um einen zusätzlichen
Investitionszuschuss für den Tiroler
Blinden- und Sehbehindertenverband
(TBSV). Wenn Sie sich kurz erinnern, wird
in der Amraserstraße 87 - Ecke Grenzstraße, wo das blaue, eher bescheidene
Gebäude des Tiroler Blinden- und
Sehbehindertenverbandes (TBSV) steht,
eine Baumaßnahme vorgenommen. Es
gibt in diesem Krankheitsbereich sehr
viele Vorstufen und die Medizin ist sehr
fortgeschritten, dass hier so manches in
der Prävention auch mit technischen
Hilfsmitteln getan werden kann. Es hat
sich der sehr innovative jetzt wieder unter
guter Führung stehende Tiroler Blindenund Sehbehindertenverband (TBSV)
entschlossen, neu zu bauen.
Das Projekt ist lange entwickelt worden.
Es hat ein Siegerprojekt gegeben. Am
14.7.2006 hat man einen Einmalzuschuss
in der Höhe von € 729.000,-- gewährt. Das
war der gleiche Betrag, den auch das
Land Tirol bereitgestellt hat. Nun gibt es
richtig und schnell betrachtet die gleiche
Argumentation, die man bei den Innsbrucker Jugendlichen heranzieht. Für die