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Die Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2006 werden gemäß
Beilage genehmigt.

32.

Laufende Ausgaben für die
Infrastruktur (IA), Freigabe der
Kredite

Beschluss (einstimmig - bei Nichtanwesenheit der Innsbrucker Grünen, die aus
dem Gemeinderat ausgezogen sind):
Die Freigabe der Kredite zum ordentlichen
Haushalt 2006 für laufende Ausgaben für
die Infrastruktur (IA) wird gemäß Beilage
genehmigt.

33.

Subventionsansuchen

33.1

IV 611/2006
Zukunftszentrum Tirol, Universitätsstraße 15a, laufender Betrieb
und Durchführung der vorgesehenen Projekte, Sondersubvention

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger referiert
den Antrag des Ausschusses für Finanzen
und Subventionsvergaben vom
10.10.2006:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt
dem Zukunftszentrum Tirol, Universitätsstraße 15a, für den laufenden Betrieb und
zur Durchführung der vorgesehenen
Projekte eine Sondersubvention für das
Jahr 2006 in der Höhe von € 72.700,--.
Die Bedeckung in der Höhe von
€ 18.100,-- erfolgt aus der Vp. 1/061000757900, Sondersubventionstopf; die
Bedeckung in der Höhe von € 54.600,-erfolgt aus der Vp. 2/925000+859100,
Mehreinnahmen Abgabenertragsanteile.
Die Stadtgemeinde Innsbruck ist mit
einem Prozent an dieser Gesellschaft
beteiligt. Es ist seinerzeit vereinbart
worden, dass wir rund ATS 1 Mio leisten.
Allerdings war das ursprünglich befristet
und die Befristung ist ausgelaufen.
Deshalb steht heute dieser Antrag etwas
verspätet auf der Tagesordnung, weil das
für das laufende Jahr ursprünglich nicht
vorgesehen war.
GR-Sitzung 19.10.2006

GR Grünbacher: Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger hat schon angekündigt,
dass es beim Zukunftszentrum Tirol
ursprünglich eine Vereinbarung zwischen
Stadt Innsbruck und Zukunftszentrum Tirol
gegeben hat, dass wir fünf Jahre jeweils
einen Betrag in der Höhe von ATS 1 Mio das ist ja nicht gerade nichts, sondern
auch ein Geld - in ein großes Projekt
investieren.
Für uns ist es nicht nachvollziehbar,
nachdem diese Vereinbarung ausgelaufen
ist und keine neue Vereinbarung getroffen
wird, dass wir diesen Betrag einfach weiter
zahlen. Wir haben uns im Ausschuss für
Finanzen und Subventionsvergaben der
Stimme enthalten und werden heute
gegen diese Subvention stimmen, um
auch zu zeigen, dass das so nicht sein
kann. Wenn man Vereinbarungen nicht
verlängert, dann kann das ad finitum nicht
mehr weiter gehen.
Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.
Bgm. Zach: Man könnte meinen, dass es
wirklich so ist, wie es GR Grünbacher
darstellt. Tatsache ist, dass das Zukunftszentrum Tirol im Herbst urgiert hat, warum
wir unseren Beitrag nicht liefern. Wir
haben das Zukunftszentrum Tirol dann
aufgeklärt, dass der Vertrag fünf Jahre
läuft. Das ist dem Zukunftszentrum Tirol
entgangen.
Es ist schon richtig, dass man sagen
könnte, dass wir das jetzt nicht mehr
verlängern, denn das ist das Pech des
Zukunftszentrums Tirol. Ich habe dann
auch Verhandlungen und Gespräche
geführt. Alle wissen, dass wir von Anfang
an beim Zukunftszentrum Tirol dabei
waren. Es teilt mir doch immer wieder die
Fraktion der Sozialdemokraten mit, dass
die jetzt gemachten Kompetenzbilanzen,
die vorgenommen wurden, nach dem
langen Suchen für eine Schwergewichtsthemenbildung vorliegen. Alle wissen,
dass man im Vorstand nicht immer
glücklich mit der Leitung war.
Wir haben also dieses Unternehmen
einfach nicht untergehen lassen. Ich war
bei der Gründung dabei. Wir haben