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Bemerkungen zur Einheitlichkeit der
Preise, Erläuterungen zu den Gerätepreisen und Regiestunden mit entsprechenden Anregungen liegen vor.
Es gab auch Feststellungen zur Kalkulation bzw. Valorisierung der Entgelte und
eine Empfehlung dazu. Der anwesende
Magistratsdirektor hat diese Empfehlungen der Kontrollabteilung vollinhaltlich
übernommen und hat zugesagt, sich damit
eingehend zu befassen.
Der Kontrollausschuss hat den Bericht der
Kontrollabteilung einstimmig zur Kenntnis
genommen und einstimmig die Zuweisung
an den Gemeinderat beschlossen.
GR Haller: Ich möchte nur anmerken,
dass ich über diesen Bericht gerne dort
diskutieren würde, wo er auch zitiert
wurde, nämlich im Kontrollausschuss,
denn dort gehört er diskutiert und nicht ein
anderes Mal. Wir kommen zum Kontrollausschuss und dort werden die Berichte
diskutiert. Danach können wir im Gemeinderat weiter darüber diskutieren, aber
nicht ein anderes Mal, wenn es der
Fraktion der Innsbrucker Grünen passt.
GR Mag. Fritz: Wenn GR Haller in seiner
gehässigen Art weiter macht, sage ich
jetzt, dass ich auch aufzählen könnte,
welche Mitglieder welcher Fraktionen im
Bauausschuss gerade schwänzen, wenn
wichtige Anträge zur Abstimmung stehen
bzw. bei Besichtigungen nicht anwesend
sind usw. Ich mache das nicht, weil ich
halte so ein Vorgehen für absolut unter
jeder Kritik.
Ich bitte darum, mit diesen gehässigen
Einwürfen jetzt aufzuhören, weil sonst
fange ich auch an, zu erzählen, wer was
wann geschwänzt hat.
Bgm. Zach: Ich möchte jetzt allen eine
gewisse Beruhigung empfehlen. Bezüglich
Gehässigkeiten sind wir im Gemeinderat
nicht sonderlich verwöhnt. Ich möchte,
dass wir wieder zu einem angemessenen
Ton zurückkehren. Jeder weiß, dass man
einmal verhindert ist. Es gibt auch
Gelegenheiten, wo kein Ersatz greifbar ist,
das sollte aber die Ausnahme sein. Das
wissen wir alle.
Somit kehren wir zu dem Thema zurück,
das schon Wert ist, dass wir es näher
behandeln, weil hier doch gehörige Dinge
GR-Sitzung 19.10.2006

angesprochen werden, die wir unbedingt
in Zukunft ändern müssen. Es hat der
Magistratsdirektor zugesagt - das steht
auch im Bericht der Kontrollabteilung -,
dass wir das sukzessive angehen werden.
GR Kritzinger: Ich wollte nur sagen, dass
das Wort gehässig wirklich nicht angebracht ist, denn das war für uns eine
sachliche Information, die ein bisschen
emotional ausgedrückt wurde. Ansonsten
war dies für uns durchaus sachlich und
sehr informativ.
Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.
Bgm. Zach: Sie alle wissen, dass wir in
Sachen Verwaltungsreform sehr fortschrittlich sind und das ist ein Prozess, der
ständig weiter geht. Es sind hier ein paar
Dinge angeführt, die einfach dazu führen
werden - ich bin nämlich ganz sicher, dass
das Büro des Magistratsdirektors und die
angesprochenen Amtsleiter, diesen
Empfehlungen des Kontrollausschusses
folgen werden -, dass alles richtig gemacht
wird. Es soll für die gleiche Leistung
überall das Gleiche verlangt werden. Es
wird dies der Kunde gar nicht einsehen.
Es erfolgt auch eine Verrechnung untereinander in den verschiedenen Abteilungen.
Wir haben eine Kalkulation in der Mag.Abt. III, Tiefbau, das ist löblich. Man muss
darauf achten, dass man das woanders
auch einführt. Jeder, der das dann
überprüft, wird das Blatt vorfinden, wo die
einzelnen Leistungen aufgeführt sind. Man
kann sich das dann genau ausrechnen. Es
ist in der Mag.-Abt. III, Grünanlagen,
zugegebenermaßen nicht immer ganz
einfach, aber trotzdem wird man bestimmte Leistungsgruppen auch in der Mag.Abt. III, Grünanlagen, bei Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger, in eine Form bringen.
Ich kann mir schon vorstellen, dass das
nicht so einfach ist. Auch bei der Mag.Abt. III, Land- und Forstwirtschaft, ist das
nicht so einfach, trotzdem wird das
möglich sein müssen, wenn wir Preislisten
haben.
Ich denke, dass wir dem Vorschlag Folge
leisten sollten. Es wurde mir die Unterstüt-