Gesamter Text dieser Seite:
- 640 -

uns nicht darum, dass man an irgendwelchen Tagungen in welchen Hotels auch
immer teilnimmt, sondern es geht um den
Grundgedanken, den Gesundheitsaspekt
in der Kommunalpolitik breiter zu verankern.
Es würden mir schon Dinge einfallen, dass
man z. B. beim Autofreien Tag diesen
Aspekt viel mehr mitbehandelt oder bei
anderen städtischen Aktionen. Es muss
klar sein, dass die kompetenten Leute jeder ist halbwegs gesund, jeder war
einmal krank und jeder glaubt von
Gesundheit etwas zu verstehen - miteingebunden werden sollen.
Ich finde es daher richtig, den Antrag dem
Stadtsenat zuzuweisen und darauf zu
achten, wo es gute Ansatzpunkte gibt und
wo man schlank anknüpfen könnte. Aber
nur deshalb, weil man sagt, dass man
schlechte Erfahrungen gemacht hat, weil
es Überkapazitäten in einer Amtsführung
gab, die Sache ganz vom Tisch zu
wischen, halte ich nicht für sinnvoll.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Linser in der Sitzung des
Gemeinderates am 14.6.2006 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

57.3

I-OEF 49/2006
Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. II, Soziales, Haydnplatz 5,
Umgestaltung in eine SozialService-Stelle, Konzept sowie
Personalstand (GR Linser)

Bgm. Zach: Dieser Antrag ist überholt.
Das wird GR Linser freuen.
GR Teyml: Der Antrag ist nicht wirklich in
allen Punkten überholt. Ich ziehe den
Antrag zurück und möchte das kurz
begründen.
Da die Umsiedlung der Mag.-Abt. II,
Soziales, beschlossene Sache ist und
meine Kollegin StR Mag. Schwarzl in der
gestrigen Sitzung des Stadtsenates
unsere Vorstellungen und unsere Zusatzanträge zur Konzepterstellung und
Neugestaltung der Mag.-Abt. II, Soziales,
eingebracht hat, ging es vor allem um die

GR-Sitzung 19.10.2006

Einbindung der Dienststellenpersonalvertretung.
Ich ziehe den Antrag zurück und baue
vorerst einmal darauf, dass im Zuge der
Umsiedlung der Mag.-Abt. II, Soziales, die
Chance der Neuorganisation in Richtung
freundliche Servicestelle von der zuständigen Stelle und von Ihnen, Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger, genutzt wird.
Der von GR Linser in der Sitzung des
Gemeinderates am 14.6.2006 eingebrachte Antrag wird von GR Teyml zurückgezogen.

57.4

I-OEF 50/2006
Kulturbudget, Belassung der
ersparten Mittel durch die Änderung des Abgangsdeckungsbeitrages für das Tiroler Landestheater im Zuge der Gründung
der Tiroler Landestheater und
Orchester GesmbH Innsbruck
(StR Mag. Schwarzl)

StR Mag. Schwarzl: Dieses Thema, die
Ersparnisse durch Änderung des Finanzierungsschlüssels beim Tiroler Landestheater im Kulturbudget zu belassen, hat uns
auch bei den wenigen, aber nichtsdestotrotz recht heftigen Kulturdebatten im
Wahlkampf beschäftigt. Ich bin durchaus
auch von GR Ing. Krulis, der einmal mit
uns am Podium gesessen ist, bestätigt
und bestärkt worden.
Worum geht es in diesem Antrag? Was ist
das Ziel dieses Antrages? Das neue
Vertragswerk zwischen Land Tirol und
Stadt Innsbruck betreffend die Tiroler
Landestheater und Orchester GesmbH
Innsbruck besagt, dass wir nicht mehr
50 % des Abgangs vom Tiroler Landestheater, sondern nur mehr 45 % zu zahlen
haben. Es war mein Anliegen, dass das
Geld sozusagen nicht allgemein irgendwo
verschwindet, sondern dass es im
Kulturbudget verbleibt.
Ob das jetzt so ist oder nicht, bedarf einer
kleineren oder doch größeren Budgetanalyse. Ich habe mir die Jahresrechnung 2005, den Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck 2006 und den
zumindest jetzt einmal vorliegenden,
natürlich noch nicht beschlossenen,