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12.

IV 805/2000
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB), fünftes Privatbahn-Investitionsprogramm für die Jahre 2001 bis 2003, Verlängerung
-------------------------------------------------------------Bgm. Zach
B: Antrag des Stadtsenates vom
19.1.2005:
Die Stadtgemeinde Innsbruck stimmt der Verlängerung für das Jahr 2004
des Übereinkommens zum Investitionsprogramm der Modernisierung der
Stubaitalbahn für die Jahre 2001 bis 2003 zu. Die im Übereinkommen festgelegten Bedingungen betreffend die Zahlungen von Bund (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie), von Land Tirol, der Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG und der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) gelten auch für dieses Jahr der Verlängerung, somit beteiligt sich die Stadtgemeinde Innsbruck mit einem Betrag in der Höhe von € 75.000,-- an den Investitionskosten.
Es geht um eine Verlängerung von einem Jahr für das Privatbahninvestitionsprogramm. Es wird dies immer rückwirkend bezahlt, nicht, dass jemand
meint, dass ein falsches Datum genannt wird. Es gilt diese Vereinbarung
vom Jahr 2001 bis zum Jahr 2003. Ab dem Jahr 2005 wird die Stadt Innsbruck in diesem Punkt nicht eingespannt werden, denn es werden die jeweiligen Besteller zu zahlen haben. Das Verkehrsministerium hat gebeten
für das Jahr 2004 diesen Betrag in der Höhe von € 75.000,-- rückwirkend,
der vorher auch schon eine jährliche Zuschussrate war, zu leisten. Es wird
dann eine neue Regelung geben.
Ich bitte, diese sinnvolle Geschichte zu genehmigen.

GR-Sitzung 27.1.2005