Gesamter Text dieser Seite:
- 576 -

vermietet. Das sind Kleinigkeiten und ein Aufwand in einem Gesamtprojekt mit einem solchen Kostenrahmen, sodass es mir eigentlich logisch erschienen wäre, dass diese zwischenzeitliche Leistung das Land Tirol übernimmt.
Der zweite Punkt ist folgender: Für die Zeit nach der Bauphase im Zusammenhang mit der Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte
(AIM), von der so getan wird, als ob diese zu 100 % käme, ist vorgesehen,
dass diese Parkplätze an der adaptierten Richtungsfahrbahn Aldrans - Igls,
die im Zuge der Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte (AIM) geschaffen wird, zu installiert sind. Ich würde doch empfehlen, auf das Ergebnis
des Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens zu warten, bevor man über
Grundstücke so verfügt, als ob etwas schon eine gegessene Sache wäre.
Das wäre daher ein weiterer Grund gewesen, warum wir gegen diesen Antrag gestimmt hätten, wenn es sich nicht um ein Notrecht gehandelt hätte.
Die Notrechtsverfügung von Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski nach telefonischer Rücksprache mit Bgm. Zach vom 7.4.2003, im Stadtsenat vom
16.4.2003 (Seite 574), wird nachträglich zur Kenntnis genommen.

13.

V 4970/2003
IV 8023/1995
Tiroler Landesmuseum Ferdinandeum, Übertragung
des Museums Maximilianeum an die Stadtgemeinde
Innsbruck und Fortführung als eigener wirtschaftlicher
Betrieb nach wirtschaftlichen Grundsätzen im Rahmen
der Mag.-Abt. V, Stadtarchiv - Stadtmuseum
------------------------------------------------------------------Bgm. Zach referiert den Antrag des Stadtsenates vom
16.4.2003:
1.
2.

Der Gebrauchsüberlassungsvertrag vom 4.1.1996, Zl. IV 8023/1995,
mit dem Verein Tiroler Landesmuseum Ferdinandeum wird mit Wirksamkeit zum 30.4.2003 einvernehmlich aufgelöst.
Es wird festgestellt, dass die in den Räumlichkeiten des Museums
Maximilianeum, Herzog-Friedrich-Straße 15, befindlichen Einrichtungsgegenstände laut vorliegender Inventarliste im Eigentum der
Stadtgemeinde Innsbruck stehen.

GR-Sitzung 24.4.2003