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MB: (gegen SPÖ)
Der von GR Mag. Kogler in der Gemeinderatssitzung am 18.11.2004 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

31.14 I-OEF 84/2004
Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD), Maßnahmen seit der negativen medialen Berichterstattung im Sinne der Heimbewohnerinnen und
Heimbewohner sowie des Personals (GR Buchacher)
GR Buchacher: Ich ersuche um
Annahme des Antrages.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das ist inhaltlich kein Antrag, sondern eine Anfrage. Warum GR Buchacher einen Antrag gestellt
hat, obwohl es sich um eine Anfrage handelt, kann ich nicht nachvollziehen.
Ich muss mich insbesondere zu Punkt 1. verwehren, wo es
heißt, dass es über ein Wohn- und Pflegeheim der Innsbrucker Soziale
Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) eine mediale Berichterstattung gegeben hat. Ich weiß nicht, warum man irgendein Wohn- und Pflegeheim
aufgrund einer medialen Berichterstattung so nebulos beschuldigt. Wenn
man Anträge stellt, soll man auch sagen, was und wen man damit meint.
Daher würde ich dringend ersuchen, diesen Punkt 1. abzulehnen, da er auch nicht klar formuliert ist. Hier wurde offensichtlich aufgrund
irgendeiner medialen Berichterstattung einem Wohn- und Pflegeheim der
Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) etwas unterstellt. Das können nur Behauptungen und nichts anderes sein, da ich sonst
davon erfahren hätte und den Dingen nachgegangen wäre.
Was die Punkte 2., 3. und 4. anlangt, habe ich nichts dagegen,
wenn man einen Bericht von der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützi-

GR-Sitzung 27.1.2005