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hat bzw. was abzuarbeiten ist. Ich möchte nicht den Fehler machen und das
als meine Kenntnis hinstellen. Ich erinnere an diverse Prioritätenlisten für
den Bau von Wohn- und Pflegeheimen. Daher wäre es nicht verfehlt, wenn
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger es nicht als große Beleidigung empfinden
würde, dass die Frage 1. dieses Antrages beantwortet wird. Ich denke, dass
man sehr wohl zur Frage 1. hinsichtlich der Veränderungen in der nächsten
Zeit im Heim am Hofgarten einiges sagen kann.
Bei den anderen drei Fragen geht es um einen Dauerbrenner,
und zwar um die Frage des Personals. Man kann einem Betriebsrat, dem es
auch in seinem Betrieb sehr wichtig ist zu erfahren, wie die Leute unterstützt, fortgebildet bzw. welche Leute eingestellt werden usw., nicht vorhalten, wenn er sich auch für diesen Bereich interessiert.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das kann man alles im Aufsichtsrat erfragen.)
Natürlich kann ich alles im Aufsichtsrat der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) erfragen, aber ich könnte auch
aus dem Aufsichtsrat über die Stellungnahme von Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger berichten. Jedes Mitglied des Gemeinderates hat das Recht,
solche Dinge einfach beantwortet zu bekommen. Alle Anträge und Anfragen werden von uns gemeinsam unterzeichnet. In anderen Fraktionen gibt
es offensichtlich einen anderen Usus, bei uns ist es so üblich um zu zeigen,
dass wir alle damit einverstanden sind.
(Bgm. Zach: Das hat mit einer innerfraktionellen Kommunikation zu tun.)
Wir haben eine gute innerfraktionelle Kommunikation, sonst würden wir
nicht alle den Antrag unterschreiben.
Ich glaube es ist völlig legitim diese Fragen zu stellen und
dann auch beantwortet zu bekommen. Von der ÖVP wurden des Öfteren
Anträge bzw. Anfragen direkt an Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger, die sein
Ressort betreffen, gestellt, die er dann auch beantworten, weiterverfolgen
und umsetzen muss. Deshalb ist das auch nicht an den Haaren herbeigezogen. Man kann diesen Antrag auch dem Stadtsenat zuweisen und die Frau
Bürgermeisterin bitten einen Bericht einzuholen, damit dies dementsprechend abgehandelt werden kann.

GR-Sitzung 27.1.2005