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ältere Menschen den Umbau leichter leisten
können. So ist das gedacht, nicht die Finanzierung eines kompletten Bades! Danke!
(Beifall)
GRin Dr.in Krammer-Stark: Obwohl ich es
unter dem Kapitel Soziales bringen wollte,
ist es mir ein Anliegen, mich dazu jetzt
schon kurz zu melden. Alle kennen mich als
eine Verfechterin der ambulanten Pflege
und allem was zwischen Wohnheim und
ambulanter Pflege liegt.
StR Gruber meinte gestern, es gäbe keine
mutigen Ansätze im Arbeitsübereinkommen
und im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013. Ich muss sagen, das stimmt
nicht! Ich darf kurz zitieren: Es sollen Pilotprojekte der integrierten Altenpflege in den
Stadtteilen ausgearbeitet werden. Das,
denke ich, ist die Zukunft der Altenpflege.
Ich darf nur an die Zahlen erinnern: Wir haben 1.000 Pflegebetten, aber wir haben nur
zwei Kurzzeitpflegeplätze und 18 Tagespflegeplätze. Dazu muss ich gar nicht mehr sagen, denn das zeigt ganz klar, wo wir ausbauen müssen. GRin Springer hat es schon
angesprochen, die stationäre Pflege ist die
teuerste, die wir haben können. Es geht
nicht darum, dass ich den alten Leuten das
Geld nicht gönne, sondern darum, es besser einzusetzen.
Der Herzenswunsch der meisten Menschen
ist es, zu Hause betreut und gepflegt zu
werden. Uns geht es darum, sie und auch
die Angehörigen mit jedem Angebot, das wir
haben, bestmöglich zu unterstützen. Genau
das steht in diesem Arbeitsübereinkommen.
StR Mag. Dr. Platzgummer: Ich habe jetzt
nur eine Verständnisfrage: Ich war der Meinung, wir sind bei Gruppe 2 Unterricht, Erziehung, Wissenschaft und Sport.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dazu gehören
auch SeniorInnen, Familien; Jugend und
Sport.
StR Mag. Dr. Platzgummer: Aber der Bereich Soziales kommt noch? Ist dabei nicht
normalerweise auch der Pflegebereich?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein. Ich darf
Sie aufklären: Wir haben in der Klubobleutebesprechung, bei der auch StR Gruber
anwesend war, vereinbart, dass es diese
Gesamtredezeit gibt. Theoretisch kann jetzt
zu diesem Kapitel über Beteiligungen, Wirt-

schaftsförderung oder Soziales gesprochen
werden, weil die Zeit insgesamt läuft. Das
heißt, jede beziehungsweise jeder, der jetzt
ein Kapitel aufgreift, kürzt praktisch die Redezeit seiner bzw. ihrer Fraktion. Daher
kann man auch jetzt den Schwerpunkt SeniorInnen und Soziales zusammenziehen
und dann zum Bereich Soziales nichts mehr
sagen.
Zu Punkten des Jahresvoranschlags der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013, die hier genauso passen,
weil etwa das Gesellschaftsressort allumfassend ist, werden jetzt manche RednerInnen Wortmeldungen vorziehen und dann
beim Kapitel Soziales nichts mehr sagen.
Davon würde ich einmal ausgehen, aber es
hat jede und jeder die Zeit, die zur Verfügung steht und die kann individuell genützt
werden.
StR Mag. Dr. Platzgummer: Danke, dann
nehme ich das so zur Kenntnis. Ich habe es
so nicht aufgefasst. Die Regelung mit der
gesamten Redezeit habe ich verstanden,
aber ich dachte, dass zur jeweiligen Gruppe
gesprochen wird. Wenn man sich aber nicht
an die Kapitel hält, frage ich mich, wofür
diese Einteilung gut ist. Man könnte dann
auch sagen, wir diskutieren alles, was frei
kommt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das könnte
man auch! Es wäre zum Beispiel ein Vorschlag für das nächste Jahr, alle Punkte unter einmal abzustimmen und für die Generaldebatte, so wie gestern die 20 Minuten,
dann eineinhalb Stunden Redezeit zur Verfügung zu stellen. Das ist auch möglich.
Ich weiß aus der Erfahrung, dass sich die
Dinge vermischen und ich kann den GemeinderätInnen nicht vorschreiben, dass sie
sich hier nicht zu Wort melden dürfen, weil
letztlich viele Punkte zusammengehören.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Mir ist es auch
immer so ergangen, dass ich, als "Alteingeschulte", zwischen Zusammenfassung und
kapitelmäßigem Abarbeiten bei Budgetdebatten geschwankt habe. Ich hatte mir vorgenommen, bei Gruppe 4, Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung, den Schwerpunkt zu setzen. Nachdem aber die Debatte
über die SeniorInnen bereits begonnen hat,
möchte ich meinen Beitrag jetzt bringen.

GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2012 (Fortsetzung der am 13.12.2012 vertagten Sitzung)