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Der Antrag ist vom November 2012, also
etwas mehr als ein Jahr alt. Es wurde nun in
der Zwischenzeit eine Arbeitsgruppe Wohnen (ARGE WO) zusammengestellt, die von
Ing. Dr. LL.M., MBA Danler, dem Geschäftsführer der IIG, geleitet wird. Es ist auch eine
Anzahl von MitarbeiterInnen aus dem Rathaus involviert, die sich zu diesem Thema
einbringen können.
In dieser ARGE WO sind aber nicht nur die
städtischen Grundstücke untersucht worden, sondern auch jene Grundstücke, die
andere gemeinnützige Bauträger in diese
Bebauung für den sozialen Wohnbau einbringen können. Es hat dazu zwei Berichte
gegeben. Der letzte Bericht ist vom Juni 2013, der eine Tabelle enthält, die auflistet, welche Vorhaben möglich sind. Diese
wurden auf Wichtigkeit untersucht und bewertet. Das Ergebnis ist ebenfalls in dieser
Tabelle enthalten. Es sind drei Prioritätenlisten, die hauptsächlich auf den Zeitraum der
Verwirklichung oder auf den Zeitraum der
Umsetzung abgestellt sind.
Wie diese ARGE WO jetzt seit Juni 2013
weitergearbeitet hat bzw. ob es weitere
Entwicklungen gibt, das ist mir leider nicht
bekannt. Es hat bisher in der Stadtregierung
jedenfalls keine weiteren Einladungen gegeben. Deshalb kann ich nicht sagen, ob da
inzwischen etwas weitergegangen ist.
Faktum ist, dass das eine Überprüfungsphase war. Es war auch eine Phase um zu
sehen, was geeignet ist. Das harrt nun einer
weiteren Umsetzung.
Dann gibt es einen relativ neuen Arbeitsausschuss in der IIG. Dieser beschäftigt
sich mit Verdichtungsprojekten. Er hat zum
ersten Mal im Dezember 2013 getagt, also
zu einer sehr unchristlichen Zeit, wenn ich
das sagen darf. Da sind insgesamt sechs
Liegenschaften, teilweise auch Höfe der IIG,
genannt worden, bei denen ein Verdichtungspotenzial gesehen wird.
Wir treffen uns jetzt in naher Zukunft wieder,
um das weiter zu bearbeiten. Wir haben
nämlich darum gebeten, man solle eine
Tabelle mit der Priorisierung anlegen. Damit
kann das dann weiterentwickelt werden.
Das heißt, es ist doch vieles und auch Gutes im Laufen und in Vorbereitung. Ich darf
allerdings daran erinnern, dass wir im
Mai 2014 ein Drittel unserer Periode bereits
hinter uns haben. Wir haben bis jetzt tatGR-Sitzung 16.01.2014

sächlich aber noch nicht wirklich viel ins
Bauen gebracht.
Uns ist es in diesem Antrag darum gegangen, dass alle diese Projekte, diese Grundstücke im Eigentum der IIG bzw. auch der
Stadt Innsbruck, von der IIG oder einem
gemeinnützigen Bauträger auch tatsächlich
entwickelt und umgesetzt werden. Das, damit sie nicht einem anderen, z. B. gewerblichen, Bauträger überlassen werden. Es
wäre ja durchaus möglich, dass die Stadt
Innsbruck zu einem gewerblichen Bauträger
sagt, da haben wir einen Grund, mach etwas daraus! Nein, das soll wirklich von den
Gesellschaften, die sehr kompetent und gut
im sozialen Wohnbau tätig sind, entwickelt
lassen werden.
Vorarbeiten sind genügend geleistet worden. Es geht jetzt nur noch um die Frage,
ob es jene durchführen dürfen, die auch die
Vorarbeiten geleistet haben? Nach unserer
Meinung sollten sie das sehr wohl tun.
GR Dr. Stemeseder: Ich bedanke mich,
dass man um diese Zeit noch so gebannt
zuhört. Ich bedanke mich auch bei den MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. I, Kanzlei für
Gemeinderat und Stadtsenat, die das Protokoll führen. Sie schreiben tatsächlich jedes unserer Worte auf. Das ist ab und zu,
glaube ich, nicht leicht. Überhaupt bei meinen Beiträgen ist es schier unmöglich, das
tatsächlich in einen verständlichen Gedankenduktus zu bringen. Ich weiß, ich bin
schwierig.
Im Blick auf die Zukunft, fasse ich mich
kurz! Wir haben in diesem Antrag die IIG
und gemeinnützige Bauträger. Ich möchte
bitten, dass man uns, als gemeinnütziger
Verein "Tiroler für Tiroler", in diese Überlegungen im Stadtsenat oder in den Ausschüssen mitberücksichtigt.
Es geht nämlich darum, vorzuführen, wie
nur an zwei Stellschrauben gedreht werden
muss. - Gut, durch die Stadt Innsbruck
günstigen Grund zu bekommen, ist auch
schön! - Aber dann nur an zwei Stellschrauben zu drehen, nämlich generationenvertragsartig an der Laufzeit und an den Bankkonditionen!
Das gilt es zu beweisen. Das sage ich jetzt
für das Protokoll und für die nächsten einhundert Jahre, denn das wird ja alles in Büchern aufbewahrt! Wenn mich mein Sohn