Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 01-Jaenner.pdf
- S.59
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zutraue. Ich sage nämlich, dass ich lieber in der Stadt Innsbruck Infrastrukturinvestitionen habe, die sowohl Impulse aus den Investitionen und den
Baumaßnahmen, wie auch für die Nutzung durch die Bürger und Bürgerinnen, dementsprechend ableitbar sind.
Ich möchte betonen - GR Dr. Patek sollte dies seinen abwesenden Klubkollegen mitteilen -, dass ich sehrwohl die Vorgangsweise insofern kritisiere, dass wir im Gemeinderat immer mit Nachtragsbeschlüssen
und Korrekturbeschlüssen arbeiten müssen etc. Natürlich fühlt man sich
dadurch nicht sehr wohl. Obwohl ich der Opposition angehöre, gehe ich
aber in diesem Fall davon aus, dass das, was wir in der Stadt Innsbruck geleistet haben oder geleistet wird, für die Stadt Innsbruck nachhaltig Vorteile
bringen wird.
Es entsteht ein neuer Bahnhof und es wurde eine neue Bergisel-Sprungschanze sowie viele andere Projekte errichtet. Ich glaube, dass
dieses Sportpaket generell nicht so schlecht wäre, wenn es sich die Stadt
Innsbruck leisten kann. Auf Grund der letzten Debatte zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2003 gehe
ich davon aus, dass das Budget besser ist, als es in den vorherigen Perioden
war und daher sollte man den Kurs generell beibehalten. (Beifall)
Bgm. Zach: Ich bedaure auch, dass GR Mag. Fritz jetzt nicht
anwesend ist, da ich doch noch abschließend ein paar Bemerkungen
machen möchte, auf die er besonders hingewiesen hat. Ein Notrecht wird
normalerweise in der Tagesordnung unter dem Punkt Mitteilungen gebracht, wobei ich heute noch unter Mitteilungen die Neubesetzungen der
Ausschüsse vorgetragen habe.
Für das Notrecht benötigen wir heute keinen Beschluss, aber
ich wollte den Mitgliedern des Gemeinderates Gelegenheit geben, diesen
Punkt ausführlich zu diskutieren. GR Mag. Fritz hat dafür den richtigen
Terminus verwendet und zwar, dass in der Primetime, wenn alles noch
frisch und munter ist, die Presse noch vollständig anwesend ist und jeder
freudig zum Diskutieren bereit ist, dieses Thema gebracht wird. GR
Mag. Fritz muss mir erst erklären, wo diesbezüglich der Fehler liegt.
Zu der ganzen Thematik wäre Folgendes zu sagen: Wir werden diese detaillierte Darstellung, die Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski auf
GR-Sitzung 29.1.2003