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Der Verein hat auch keine ordentliche
Darstellung von Einnahmen von anderen
Subventionsgebern geschafft. Man zeige
mir bitte einen Verein, der in seiner
Finanzplanung nicht angeben muss,
welche Gelder er für ein Projekt von
anderen Subventionsgebern auch noch
erhält. Es geht im Konkreten um den
Verein Innsbrucker Schulsponsoring mit
einer Subvention in der Höhe von
€ 6.000,--. Der Vereinsvorstand ist ja nicht
völlig unident mit dem Vereinsvorstand
vom Verein "Innsbrucker Weihnacht".
Der Verein hat es auch nicht geschafft,
ordentliche Werkverträge für die Leistungen, die er einkauft, abzuschließen. Es
sind Auszahlungen, wenn auch nicht in zu
großer, aber doch in beträchtlicher Höhe
von € 2.500,-- an die Vorstandsmitglieder
des Vereins erfolgt. Das ist das, was der
Verein nicht gemacht hat.
Auf der anderen Seite schafft auch die
Stadt Innsbruck einiges nicht. Die Stadt
schafft es nicht, die Kontrolle von der
Abrechnung dieses Vereins auch tatsächlich wahrzunehmen. Der Verein "Innsbrucker Weihnacht" hat nämlich nicht wenige
Rechnungen abgewickelt, die überhaupt
nicht an den Verein, sondern an die Stadt
Innsbruck adressiert waren. Welcher
Verein darf in dieser Stadt eigentlich
Rechnungen abrechnen, die gar nicht an
ihn adressiert waren, sondern an irgendwen anderen? Das kommt üblicherweise
eigentlich nicht vor.
Die Stadt Innsbruck hat die Kontrolle auch
nicht geschafft, weil Rechnungskopien
ohne Prüfvermerk ausgezahlt wurden. Die
Kontrollabteilung sagt völlig zu Recht,
wenn man das macht, dann kann man mit
derselben Rechnung noch einmal
irgendwo ansuchen. Es ist dann möglich,
Mehrfachförderungen einzustreifen, wenn
man will. Nicht, dass das passiert sein
muss, aber wenn man will, kann man das.
Die Stadt Innsbruck kann die Kontrolle
natürlich nicht ordentlich schaffen, weil der
Bedienstete, der die Abrechnung im Amt
prüft, gleichzeitig der Rechnungsprüfer
von dem Verein ist. Wir haben eine
Vermischung von Amt und Verein. Wir
haben eine Vermischung von Auszahlung
und Kontrolle und wir haben eine Vermischung von Kirche und Staat in einem
GR-Sitzung 10.7.2008

Ausmaß, wie man das wirklich selten
gesehen hat. So privilegiert, wie dieser
Verein, wird in der Stadt Innsbruck leider
kein anderer behandelt.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Die Prüfung
im Kontrollausschuss - ich bin selber nicht
Mitglied des Kontrollausschusses - des
Vereins war durchaus eine umfangreiche
Bestandsaufnahme. Wir haben einen
kurzen medialen Auszug aus manchen
Teilen des Berichtes erhalten. Es ist mir
ein großes Anliegen, weil viele Mitglieder
hier im Gemeinderat neu sind, ein
bisschen auf die Anfänge des Vereins
einzugehen, warum der Verein genau in
dieser Personenidentität so gegründet
wurde, warum der Verein sinnvoll ist und
warum das auch Voraussetzung ist.
Ich möchte eingangs ganz klar trennen,
GR Mair, dass man gegen die Veranstaltung sein kann. Das ist zulässig. Das sind
die gleichen Worte, die wir von GR
Mag. Fritz immer wieder gehört haben,
wenn es um eine Subvention gegangen
ist. Wenn man sich bemüßigt fühlt, das als
Trennung von Kirche und Staat zu sehen,
dann ist das zulässig, aber verlässlich
nicht meine Meinung. Ich kann das aber
als Meinung akzeptieren.
An sich die Veranstaltung selbst über
diese Kontrolle in Frage zu stellen und das
so hinzustellen, als ob das eine fürchterliche Misswirtschaft wäre und hier Gelder
verschwunden oder veruntreut wären, wie
das in diese Richtung dargestellt wurde,
sehe ich mit der Berichterstattung letzte
Woche nicht gern. Es bleibt jetzt zum
Glück ausführlich Gelegenheit darauf
einzugehen.
Was war der Beginn dieser Auflage oder
der Wiedereinführung des Christkindleinzuges? Der Beginn war, dass man nach
14 Jahren Pause auf Wunsch der Frau
Bürgermeisterin, der das ein ganz großes
Anliegen war, diese Veranstaltung der
Innsbrucker Schulen - es ist ganz etwas
Wesentliches, dass das eine Veranstaltung der Innsbrucker Schulen - von
Kindern für Kinder und nicht für Touristen,
wieder auferstehen hat lassen, um den
Einzug wieder anbieten zu können. Dass
die Stimmung dafür da ist und dass der
Bedarf vorhanden ist, hat man an dem