Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_07-Juli.pdf
- S.23
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gen sind, sondern das geht natürlich über
das Jahr hinaus und daher ist das sehr
schwierig das genau abzurechnen. Das
wäre im engen Korsett der Stadt Innsbruck
noch viel schwieriger.
Man muss hier schon differenzieren und
kann das nicht eins zu eins umsetzen. Das
der Verein vielleicht nicht als Vehikel
genommen wird und nicht wirklich als
Verein nach Vereinsbehörde agiert, das ist
leider so, dass man nachjustieren könnte,
sollte und auch muss. Ursprünglich, im
Jahr 2004, hat der Verein angesucht, wo
er noch nicht einmal gegründet war. Ich
finde auch, dass die Personalunion sehr
glücklich ist. Das gibt nach außen hin eine
schiefe Optik. Vielleicht ist diese notwendig, aber man könnte sich die eine oder
andere Konstruktion sicher einfallen
lassen.
Wenn ich im Bericht der Kontrollabteilung
lese, ob wir zu einem Mitgliederverein
werden oder nicht, entscheidet das die
nächste Generalversammlung. Das kann
es auch nicht sein. Entweder bin ich ein
Verein, der gemeinnützig tätig ist, dann
muss ich jeden aufnehmen oder ich muss
zumindest begründen, ob jemand aufgenommen wird oder nicht. Ich muss
zumindest ein Verein sein, wo ein jeder
tätig und offen für alle sein muss, die
praktisch am Vereinsleben teilnehmen
wollen.
Ob wir hier im Gemeinderat die richtige
Stelle dazu sind, das ist eine Aufgabe der
Vereinsbehörde, das zu durchleuchten. Es
handelt sich eigentlich um einen Verein,
den die Vereinsbehörde entsprechend
prüfen muss. Wenn es hier Sachen zum
Richtigstellen gibt, dann wäre das Aufgabe
der Vereinsbehörde. Ich kann nur sagen,
dass es eine enge Kooperation mit der
Mag.-Abt. V, Erziehung, Bildung und
Gesellschaft, durchaus geben kann. Das
ist keine Frage. Zur Personalunion habe
ich hier schon öfters im Gemeinderat
gesagt, dass ich mich dagegen ausspreche. Hinsichtlich dieser anderen Dinge
muss sich die Vereinsbehörde das eine
oder andere ansehen und das muss man
entsprechend nachjustieren.
Ich stehe ansonsten dazu, dass das eine
gute Veranstaltung für die Stadt Innsbruck
GR-Sitzung 10.7.2008
ist und in diesem Rahmen weiter geführt
werden soll.
GR Gruber: Ich beginne mit meinem
letzten Satz aus der Sitzung des Kontrollausschusses: Das Christkind hat nichts
gestohlen und der Krampus war besonders streng. Es hat eine Prüfung gegeben,
die nach hohen Kriterien angelegt wurde.
Wir waren im Kontrollausschuss alle dafür.
Was die Innsbrucker Grünen wieder
daraus machen, ist ein Sturm im Wasserglas. Es wurde bereits von StRin
Mag.a Oppitz-Plörer und StRin
Dr.in Pokorny-Reitter das substanzielle
gesagt. Eine Anmerkung noch, weil von
Seiten der Innsbrucker Grünen immer der
Ansatz kommt, die Kirche und die Politik
voneinander zu trennen. Das heißt nicht,
dass wir nicht die Kirche unterstützen
können. Das tun wir übrigens mit anderen
Religionsgemeinschaften auch.
Wir unterstützen andere Kirchen auch.
Von der israelitischen Kultusgemeinde bis
zu islamischen Einrichtungen unterstützen
wir diese auch. Das ist richtig so. Wenn
die Mehrheitsreligion in unserem Land
unterstützt wird, dann wird man damit wohl
kein Problem haben.
Wenn GR Mair hier sitzt, dann muss ich
ihm sagen, dass er gerade letzte Woche
seinen Eid auf die Landesverfassung
abgelegt hat. GR Mair soll sich den
Artikel 1 durchlesen, denn du bist auch auf
den Glauben zu Gott vereidigt.
Ich würde vorschlagen, wenn die Innsbrucker Grünen diese Diskussion wieder
anziehen, dass sie versuchen sollen die
Präambel der Tiroler Landesverfassung zu
ändern, weil dann das Ganze etwas
Glaubwürdiger wird.
Bgm.in Zach: Bevor die Debatte zu lustig
wird, darf ich mich zu Wort melden.
Nachdem heute keiner der beiden
Bürgermeister-Stellvertreter anwesend ist
und ich doch zur Erleuchtung beitragen
kann, darf ich mich vom Vorsitz aus
melden. Das hat jetzt nichts mit der Kirche
zu tun, obwohl Erleuchtung in vielerlei
Religionen einen entsprechenden
Stellenwert hat.
Vor einigen Jahren sind mir über eine
Stiftung wertvolle Gegenstände, Gemälde,
Aufmarschpläne und Konzepte vom