Gesamter Text dieser Seite:
- 265 -

Das ist ein legitimes Anliegen, wenn man
in einem Diskussionsprozess vor einer
Entscheidung steht. Man soll wirklich nicht
so tun, als ob das etwas Unnormales wäre. Wir setzen oft Tagesordnungspunkte
ab, weil wir Detailfragen haben oder bei
Fragen von nicht vorhandenen Informationen bzw. bei Zusatzwünschen, die
manchmal auch von den Innsbrucker Grünen oder wem auch immer kommen, noch
einmal recherchieren müssen. Daher werden wir gemeinsam versuchen, diese Fragen zu klären, um anschließend den Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP)
beschließen zu können.
Ich sage Euch noch etwas persönlich.
StR Pechlaner, es stört mich immer persönlich, wenn Du vom "Umfallen" sprichst.
Ich sage das jetzt noch einmal und dann
hoffe ich, dass das geklärt ist. Das betrifft
mich persönlich sehr stark und daher
möchte ich das noch einmal sagen.
StR Pechlaner, Du hast gesagt, dass ich
bei dem Beschluss über die Änderung des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) umgefallen bin. Ich weiß
nicht, ob Du bei der Sitzung des Gemeinderates anwesend warst, wo wir das beschlossen haben, aber ich habe genauso
wie Du, für das neue Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR), für die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des
Bürgermeisters und für die neue Wahlordnung gestimmt.
Ich weiß, dass sich alle im Gemeinderat
gegen meinen dringenden Antrag zum
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) ausgesprochen haben. Dieser
Antrag kann einem gefallen oder nicht. Ihr
habt versucht, mich dafür zu prügeln und
öffentlich kaputt zu machen. Das ist aber
kein "Umfaller", weil ich zu der Sache, die
wir gemeinsam vereinbart haben, mit
Punkt und Beistrich gestanden bin. Ich bitte das wirklich in der öffentlichen Diskussion zu beachten. Das ist der Unterschied
zu dem, wie es beim neuen Corporate Designs (also des Logos) im Rahmen des
Markenbildungsprozesses der Fall war.
Wir sollten klar, ehrlich und differenziert
über die Themen sprechen. Man kann
darüber streiten - hier gebe ich GR Grünbacher Recht -, ob das aus Eurer Sicht die
feine Art war oder, ob Euch das gefallen
hat, dass ich diesen dringenden Antrag
GR-Sitzung 14.4.2011

eingebracht habe. Das ist eine Interpretationssache. Umgefallen bin ich in der Sache der Änderung des Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR)
nie.
Ich habe mit Punkt und Beistrich das ausverhandelte Ergebnis mitbeschlossen und
nehme demokratisch zur Kenntnis, dass
der Gemeinderat gesagt hat, dass er keine
Durchführung einer Volksbefragung vor
der Beschlussfassung des neuen Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck
(IStR) wünscht. Ich bin nur neugierig, bei
welchen Themen wir in Zukunft Volksbefragungen zulassen. Das werden dann in
diesem Kreis in den nächsten Monaten
und Jahren auch andere zu beschließen
haben. Ich habe nie einen vorher vereinbarten Text aus dem Entwurf des neuen
Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) in irgendeiner Art und Weise
öffentlich oder intern kritisiert. Wir haben
etwas ausgehandelt und ich habe dem Ergebnis mit Punkt und Beistrich zugestimmt.
Das lasse ich mir auch nicht nehmen.
Wenn die Sozialdemokratische Partei
(SPÖ) nicht ausdifferenzieren kann, was
der juristische, der moralische und der inhaltliche Unterschied ist, dann kann ich
Euch nicht helfen. Ich würde nur bitten,
dass wir in der Sache ein bisschen fairer
miteinander umgehen.
(GR Grünbacher: Glaubst Du das wirklich,
was Du jetzt gerade gesagt hast?)
Arno, ich habe den gemeinsamen Entwurf
über die Änderung des Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR)
beschlossen. Du warst damals leider bei
dieser Sitzung nicht anwesend.
Es tut mir wirklich weh, wenn StR Pechlaner sagt, dass das mein zweiter "Umfaller"
war. Das war kein "Umfaller", weil ich den
"Umfaller" bei Euch tatsächlicherweise
nachweisen kann. Auch wenn das jemand
anderer war, so war diese Person auch
ein Mitglied der Sozialdemokratischen
Partei (SPÖ). Beim neuen Corporate Design (also des Logos) im Rahmen des
Markenbildungsprozesses kann ich diese
Person wohl viel eher festmachen.
Wenn die Sozialdemokratische Partei
(SPÖ) zum neuen Corporate Design (also