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des Logos) im Rahmen des Markenbildungsprozesses stehen würde und noch
einen Zusatzantrag, dass die Bevölkerung
gefragt wird, ob dies gewünscht wird oder
nicht, einbringt, dann wäre ich nicht beleidigt. Ich würde dann sagen, dass das eine
legitime Forderung wäre, genauso wie ich
diese Vorgangsweise auch beim Entwurf
des neuen Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) einschlagen wollte.
Mir das aus Euren Reihen vorzuwerfen,
schmerzt mich etwas. Ich würde daher
wirklich bitten, dass man in der Diskussion
differenziert: Was der Inhalt ist, der vereinbart wurde und wozu man steht? Ich
gebe Euch Recht, dass das die Personalunion betrifft. Aber, die Diskussion in der
gestrigen Sitzung des erweiterten Stadtsenates und die Überlegungen der letzten
Wochen haben mich dazu gebracht. In
den letzten Wochen ist viel passiert, das
hat GRin Mag.a Schwarzl schon gesagt.
Wir haben den Kriterienkatalog fixiert. Wir
bekommen klare Signale vom Land Tirol
hinsichtlich der Umsetzung des Kraftwerkes Telfs der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB). Diesbezüglich unterscheiden wir uns inhaltlich sehr stark. Wir
haben beim Besuch unserer Partnerstadt
in Sarajevo auch oft darüber diskutiert.
Der Innsbrucker Energieentwicklungsplan
(IEP) findet inhaltlich meine 100 %ige Deckung. Das ist überhaupt keine Frage.
Aber lasst uns doch, wie GRin
Mag.a Schwarzl ausgeführt hat, diese legitimen Fragen klären. Man soll nicht so tun,
als ob sich die Österreichische Volkspartei
(ÖVP) von einem Prozess oder von einem
Ergebnis verabschiedet. Wie im Stadtsenat in vielen anderen Bereichen und
auch im Gemeinderat bei vielen anderen
Anträgen, soll man endlich zur Kenntnis
nehmen, dass wir noch Informationen und
Details wünschen. Es ist mir auch wichtig,
dass wir die Maßnahmen konkreter formulieren, damit der Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP) wirklich Realität werden kann.
Ich darf zusammenfassen: Wir stehen zum
Innsbrucker Energieentwicklungsplan
(IEP) und dessen Umsetzung. Ich bin
überzeugt davon, dass wir auch jene Mittel, die jetzt vorgelegt wurden, vielleicht
sogar mehr Geld, in den nächsten Jahren
in die Hand nehmen müssen. Das ist
GR-Sitzung 14.4.2011

überhaupt keine Frage. Aber jetzt so zu
tun, als ob diese legitimen Fragen nicht so
wären, und das politisch so zu werten,
dass man dem Ergebnis und dem Prozess
nicht zustimmen will, GRin Mag.a Schwarzl,
das stimmt einfach nicht.
Das ist die Verantwortung, die ich für mich
und für meine Fraktion sehe. Die Liste
"Für Innsbruck" hat das auch ähnlich formuliert, dass wir die offenen Fragen klären
und anschließend in die Umsetzung gehen.
Ich würde wirklich überall, wo es darum
geht, politisches Kleingeld zu verdienen,
die Diskussion rechtlich und inhaltlich
sauber führen. Wenn es etwas gibt, das
StR Pechlaner inhaltlich nicht passt, dann
soll man das sagen. Ich bringe dazu noch
ein Beispiel: StR Pechlaner hat mit mir
den Bürgerinnen bzw. Bürgern in der Höttinger Au vorgeschlagen, gemeinsam eine
Parkstraße einzuführen.
(GR Mag. Fritz: Ist das jetzt für den Innsbrucker Energieentwicklungsplan {IEP} relevant?)
Das ist deshalb relevant, weil mir, genauso wie der Liste "Für Innsbruck" vorgeworfen wird, warum wir uns vom Innsbrucker
Energieentwicklungsplan (IEP) verabschieden wollen. Wir wollen uns überhaupt
verabschieden, aber es hat eine neue Erkenntnis gegeben, im Bereich der Höttinger Au eine Parkstraße einzuführen.
StR Pechlaner ist legitimerweise dorthin
gegangen und hat den BürgerInnen bzw.
Bürgern erklärt, dass diese Variante auch
möglich wäre. Gott sei Dank hat er das
gemacht, denn man wird gescheiter und
es gibt andere Möglichkeiten, die vielleicht
sinnvoller sind. So sehe ich das auch beim
Innsbrucker Energieentwicklungsplan
(IEP), dass das Werk stimmt und die Richtung passt. Hier sind einige Details noch
zu klären. Wir sollten in den Maßnahmen
noch konkreter werden und die gestern
aufgetauchten Fragen müssen vor der Beschlussfassung noch geklärt werden müssen. Das ist für mich eine logische und
verantwortungsvolle Frage, die zu klären
ist.
In dem Sinne hoffe ich, dass wir die Diskussion auf das zurückbringen, worum es
wirklich geht. Wir sollten beim Innsbrucker