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GR Mag. Kogler: Ich bitte um eine getrennte Abstimmung zu Punkt 3.
GR Haller: Ich wünsche eine getrennte
Abstimmung zu Punkt 5.
17.2

Pensionistenverband Österreich,
Jahressubvention
Pensionistenverband Österreich,
Sondersubvention

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
7 Stimmen):
Dem Pensionistenverband Österreich wird
eine Jahressubvention in der Höhe von
€ 12.800,-- sowie eine Sondersubvention
in der Höhe von € 3.000,-- gewährt.
17.3

Mieterschutzverband Österreich,
Jahressubvention

Mehrheitsbeschluss (gegen Liberales Innsbruck; 2 Stimmen):
Dem Mieterschutzverband Österreich wird
eine Jahressubvention in der Höhe von
€ 10.300,-- gewährt.
17.4

Mobile Drogenarbeit (MDA) Basecamp, Sondersubvention

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI, FPÖ
und FREIHEITLICH UND FREI;
4 Stimmen):
Der Mobilen Drogenarbeit (MDA) - dem
Basecamp wird eine Sondersubvention in
der Höhe von € 3.000,-- gewährt.
17.5

Tiroler Frauenhaus, Sondersubvention

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Haller;
1 Stimme):
Dem Tiroler Frauenhaus wird eine Sondersubvention in der Höhe von € 2.505,-gewährt.

GR-Sitzung 14.4.2011

17.6

Verein zur Förderung des DOWAS, Chill out, Sondersubvention

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI, FPÖ
und FREIHEITLICH UND FREI;
4 Stimmen):
Dem Verein zur Förderung des DOWAS,
Chill out wird eine Sondersubvention in
der Höhe € 1.500,-- gewährt.
Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag wird unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen
gemäß Beilage gewährt.
GR Haager referiert die Anträge des Kontrollausschusses vom 5.4.2011:
18.

KA 603/2011
Bericht über die Prüfung des
Bauvorhabens Haus der Kinderund Jugendtreff am Tivoli

GR Haager: Die Schwerpunkte waren die
Prüfung der Projektentwicklung, die Beschlüsse und Genehmigungen, die Ausschreibung und Vergaben, die finanziellen
Abwicklungen, die Baudurchführung, Kosten und Abrechnung. Es gab auch einige
Beanstandungen. Es wurden einzelne
Mehrverrechnungen von Bauleistungen
gefunden. Man hat festgestellt, dass Potential zur Verbesserung der Schnittstelle
und des Rechnungswesens vorhanden
gewesen wäre.
Der Kontrollausschuss hat den Bericht zur
Kenntnis genommen und dem Gemeinderat einstimmig zur Berichterstattung zugewiesen.
GR Hof: Ich möchte nur ganz kurz drei
Punkte ansprechen. Bei dem Projekt
könnte man von den Kosten her meinen wenn man den Bericht nur auf die Schnelle überfliegt -, dass diese explodiert sind.
Tatsächlich werden sich noch viele hier im
Gemeinderat erinnern, wie die Sache abgelaufen ist. Man hat das Projekt unter einem großen Zeitdruck geplant bzw. in der
Umsetzung noch weiter geplant. Es gibt
daher gute Erklärungen dafür, warum das