Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 2011_07-April.pdf
- S.55
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Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Zu dem Skateplatz möchte ich auch noch etwas sagen. Es war dies eine Pionierarbeit hinsichtlich der Gestaltung und der Ausführung. Der Platz wird sehr gut angenommen. Es war dies auch eine Pionierarbeit
hinsichtlich des Preises. In einem Folgeauftrag wird das wahrscheinlich nicht mehr
so günstig werden.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
19.
KA 15377/2010
Bericht über die Prüfung von
Transferzahlungen an Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
GR Haager: Bei der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) wurden der
Betriebszuschuss, der Finanzierungsbeitrag, die Beiträge zur Finanzierung der
Gratis-Parkstunde bis Februar 2010, die
Subvention für den Landesfestumzug des
Gedenkjahres sowie Betriebs- und Investitionsbeiträge Kinderpark bis Feber 2010
geprüft. Es wurden auch die diversen
Subventionen geprüft. Es wurden auch
hier Mängel seitens der Kontrollabteilung
festgestellt. Bei den Subventionsvergaben
wurden die Beschlusserfordernisse des
Gemeinderates nicht eingehalten. Teilweise wurde nicht einmal ein Antragsformular
ausgefüllt. Das wurde alles festgehalten.
richtungs- und Verwertungs GesmbH
(ISpA) im Zusammenhang mit der Errichtung eines neuen Fun-Sportzentrums samt
Kletter- und Leichtathletikhalle wurden
überprüft.
Die Finanzierung der angefallenen Investitions- und Adaptierungskosten für die Umgestaltung des südlichen Hallenbereiches
in eine Trendsporthalle, der Kostenbeitrag
für eine von der Innsbrucker Sportanlagen
Errichtungs- und Verwertungs GesmbH
(ISpA) in Auftrag gegebene Projektstudie
betreffend Adaptierung des nördlichen
Hallenbereiches in eine Kletter- und
Leichtathletikhalle sowie die Empfehlungen zur Installierung aussagekräftiger Vertragsposten zur Erhöhung der Transparenz des Voranschlages bzw. Rechnungsabschlusses wurden ebenfalls untersucht.
Bei der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI)
wurden folgende Punkte geprüft:
-
die Finanzierungsbeiträge im Zusammenhang mit der Sanierung der
Bob-, Rodel- und Skeletonbahn in der
Baustufe 2,
-
Weiters wurde die finanzielle Unterstützung des New Orleans Festivals, der Kostenbeitrag zur Eröffnung der MariaTheresien-Straße sowie die Kostenbeteiligung am neuen Corporate Design (also
des Logos) im Rahmen des Markenbildungsprozesses geprüft.
Bei der Innsbrucker Sportanlagen Errichtungs- und Verwertungs GesmbH (ISpA)
wurde die Darstellung der Grundgeschäfte
sowie die Empfehlungen zur Vereinbarung
einer Ablöseregelung im Falle der vorzeitigen Ablöse mittels Mietvertragszusatz geprüft. Die Kapitaltransferzahlungen zur
Abdeckung der Kosten für eine Projektschule der Innsbrucker Sportanlagen ErGR-Sitzung 14.4.2011
die Finanzierungsbeiträge, die Kostenbeiträge für die von den Gesellschaften der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck
GesmbH (OSVI) genehmigten Investitionen,
die Übernahme der anteiligen Kosten
für die Benützung der Sportstätten
und des Wohntraktes im Landessportheim Tirol für bestimmte Benutzergruppen,
die Auszahlung einer Jahressubvention eines Eishockeyvereines an die
Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI)
zur Vermeidung von Zahlungsrückständen und zur Aufrechterhaltung
der Liquidität der Gesellschaft,
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der Finanzierungsbeitrag der Stadt
Innsbruck für das Bauvorhaben Neubau kleine Eishalle und Generalsanierung Olympiahalle inklusive 400 m
Eisring,
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die Übernahme des Kostenanteiles
für die Bereitstellung der Olympiahalle