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für die Tiroler Wasserkraft Arena im
Zuge der Eishockey-B-Weltmeisterschaft im Jahr 2008 und
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die Empfehlung einer inhaltlich richtigen Zuordnung der Ausgaben des ordentlichen und außerordentlichen
Haushaltes sowie einer periodenreinen Erfassung der Zahlungsströme.

Es wurden hier teilweise Zahlungen im
außerordentlichen Haushalt als Kapitaltransferzahlungen untergebracht, statt im
ordentlichen Haushalt gebucht zu werden.
Das wurde von der Kontrollabteilung kritisiert. Es betrifft dies die Restzahlung für
die Fußball-Europameisterschaft
(EURO) 2008 und unter anderem die Eishockey-B-Weltmeisterschaft.
In der letzten Gesellschaft, der Congress
und Messe GesmbH (COME), wurden folgende Dinge geprüft:
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Darstellung des Projektes,

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Sanierung bzw. Neubau der Messe
Innsbruck samt der von der Stadt Innsbruck in diesem Zusammenhang
bisher geleisteten Finanzierungsbeiträge,

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Resttilgung der Anleihe "GeldmarktFloater",

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Beiträge zu Budget und Rechnung 2008,

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Zuschüsse auf Basis des Wirtschaftsplanes 2010.

Es ist aufgefallen, dass der Neubau bei
der Congress und Messe GesmbH (COME) € 29 Mio kostet. Es wird aber immer
noch von einem Betrag in der Höhe von
€ 25 Mio gesprochen. Man sollte daher im
Sinne der Transparenz, dass es mehr kostet, dabei bleiben.
Der Kontrollausschuss hat den Bericht
dem Gemeinderat zur Berichterstattung
zugewiesen.
GR Buchacher: Ich möchte meine Befangenheit anmelden, weil ich Mitglied des
Aufsichtsrates der Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH (IMG) bin. Ich möchte
aber noch einen Hinweis bringen. Es wird
in dem Bericht der Kontrollabteilung kritisiert, dass notwendige Beschlüsse fehlen.
Ich möchte schon noch einmal darauf hinGR-Sitzung 14.4.2011

weisen, dass die Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH (IMG) selbstverständlich
Transferzahlungen durchführt. Ich bitte
nicht zu vergessen, dass der dortige Geschäftsführer Kriterien einzuhalten hat, die
besagen, dass Ausgaben über € 7.000,-ohne Beschluss des Aufsichtsrates faktisch nicht möglich wären.
Ich bitte das in Hinkunft bei Transferzahlungen, wenn es um Summen in der Höhe
von € 20.000,-- geht, zu berücksichtigen.
Ich bitte das zu beachten, weil man sonst
den Geschäftsführer - von dem ich sehr
viel halte - in Teufels Küche bringt.
GR Hof: Vom Kleinen zum Großen: Ein
keiner Punkt betrifft eine Information, die
man hier bringen sollte, weil das oft anders kommuniziert wird. Das betrifft die
Gesamtkosten beim Umbau der Messe
Innsbruck, denn der Umbau wird erklärbar
teurer und budgetär abgedeckt. Insgesamt
liegt die Planung derzeit bei € 29,2 Mio. Es
wurde sehr oft der Betrag in der Höhe von
€ 25,9 Mio kommuniziert.
Im Bericht zur Innsbrucker Stadtmarketing
GesmbH (IMG) ist von meinen Vorrednern
schon angesprochen worden, dass die
Beschlussfassungserfordernisse zum Teil
nicht eingehalten worden sind. Außerdem
hat die Kontrollabteilung bemängelt, dass
für die Zahlungen der Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH (IMG), vor allem für
den laufenden Zuschuss pro Jahr, bei der
Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, keine Nachweise
vorhanden waren.
Das sind natürlich Kritikpunkte. Es ist mir
im Kontrollausschuss auch recht glaubhaft
vermittelt worden, dass es sich dabei um
einen Systemwandel in den Köpfen handeln dürfte. Ich bin guter Hoffnung, dass
das in Zukunft anders funktioniert und
wieder ein Schritt zu etwas mehr Transparenz in der Finanzverwaltung ist.
Damit komme ich schon zum Hauptpunkt,
nämlich der Transparenz in der Finanzverwaltung. Es ist dazu etwas in der Zeitung gestanden und ich würde das gerne
noch einmal direkt erzählen. Was ist passiert? Der Gemeinderat hat einen Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck beschlossen, der in der Umsetzung
letztlich nicht eingehalten worden ist. Es
gab drei Zahlungen, die eigentlich zu an-