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beschließen einen Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck oder Nachtragskredite. In Wirklichkeit - zumindest
mir und ich glaube anderen wird es auch
so gehen - zwitschert dann vielleicht ein
kleiner Vogel, wenn dieser Ansatz nicht
ganz aufgebraucht wird, dann bucht man
etwas anderes hinein.

nung 2009 in diesem Jahr erledigt worden.
Der Gemeinderat hat diesbezüglich zugestimmt. Der Aufsichtsrat der OlympiaSport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) wird auch die entsprechenden Berichte bekommen haben.
Mehr ist dazu nicht zu sagen.

Ich hoffe nicht, dass das schon seit zwanzig Jahren so vor sich geht. Ich hoffe immer noch, dass diese drei Zahlungen,
auch wenn sich diese über zwei Jahre
hingezogen haben, Ausnahmen waren.
Die Kontrollabteilung hat nur Stichproben
geprüft. Ich hoffe, dass das sozusagen eine glückliche Fügung war, von welcher
Seite man es sehen will, dass die Kontrollabteilung das entdeckt hat. Ich hoffe,
dass das nicht die Regel ist, weil wir sonst
alle einpacken können.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
GR Ing. Krulis referiert die Anträge des
Bauausschusses vom 4.4.2011:
20.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich bitte einfach die Ausführungen der Beantwortung
der dringenden Anfrage, die ein paar Tagesordnungspunkte weiter behandelt wird,
anzusehen. Ich kann zu zwei Buchungen
in der Höhe von € 14.000,-- sowie
€ 29.000,-- Stellung nehmen. Das sind jene Buchungen, die mit Belegdatum vom
2.4.2010 bzw. 17.4.2010 gemacht worden
sind. Zu dem Betrag in der Höhe von
€ 202.000,-- kann ich nicht Stellung nehmen, da dieser Betrag nicht dieses Haushaltsjahr, sondern das Jahr zuvor trifft.
Diese beiden Buchungen hätten in den
Gemeinderat gehen sollen, das ist überhaupt keine Frage. Das wurde gemacht
und das war ein Fehler. Dies wurde im
Ausschuss für Finanzen und Subventionen besprochen. Man ist immer periodengenau zuständig. Ich bin mit 8.3.2010
Bürgermeisterin geworden. Das ist meine
Verantwortung. Das ist am 2.4.2010 letztes Jahr geschehen und das wird nicht
mehr vorkommen. Mehr ist dazu in keinster Weise zu sagen. Ich möchte feststellen, dass ich schon das Vertrauen des
Gemeinderates genieße. Die Zahlung, die
im Vorjahr gebucht wurde, ist letztlich
durch den Beschluss über die JahresrechGR-Sitzung 14.4.2011

III 4015/2011
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. RO - F2, Bereich
Rossau südlich Grabenweg,
westlich Griesauweg, Gpn. 662/2,
685/10 und 685/22 sowie teilweise Gp. 685/8, alle KG Amras (als
Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. AM - F37), gemäß § 36 Abs. 2 TROG 2006

GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Die Auflage des Entwurfes des Flächenwidmungsplanes Nr. RO - F2, Bereich
Rossau südlich Grabenweg, westlich
Griesauweg, Gpn. 662/2, 685/10 und
685/22 sowie teilweise Gp. 685/8, alle
KG Amras (als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. AM - F37), gemäß
§ 36 Abs. 2 TROG 2006, wird beschlossen.
Es geht hier um die Ansiedlung des Möbelhauses Rudolf Leiner GesmbH im Bereich der Straßenkreuzung Grabenweg Griesauweg.
Die Stadt Innsbruck hat hier sehr schnell
gehandelt. Ursprünglich war auf dieser
Liegenschaft ein anderes Projekt geplant.
Dieses Projekt hat sich nicht umsetzen
lassen. Wir haben im Bauausschuss die
Dinge sehr kritisch hinterfragt, warum ein