Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_04-April.pdf

- S.5

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Amtes zu walten und sich nicht einfach zurückzuziehen.

Frau Bürgermeisterin, die kommt schon
noch.

Bgm.-Stellv. Gruber: Ich bin seit den letzten Wochen frei von Verdacht, dass ich
anderen immer gerne zustimme. Ich gebe
GR Mag. Fritz und der Frau Bürgermeisterin Recht.

Ich würde bitten, sich das im Detail noch
einmal anzusehen und es dann so zu
handhaben.

Wenn wir den Nachtragskredit beschließen müssen, da das Dach der Höttinger
Alm gedeckt werden muss, macht es für
mich keinen Sinn, noch ein Monat länger
zu warten.
GR Haller, ich verstehe Dich schon. Man
muss sich jedoch die einzelnen Positionen
ansehen. Es geht um die Dachdeckung
bei der Höttinger Alm und um die Umgestaltung des Vorplatzes beim Vereinsheim
Arzl, worauf wir schon viele Jahre warten.
Es wurde im Stadtsenat beschlossen und
ich würde wirklich bitten, diesen Nachtragskreditansuchen zuzustimmen. Die
Arzler Bevölkerung wartet schon lange darauf und die MitarbeiterInnen der Mag.Abt. III, Grünanlagen, Land- und Forstwirtschaft, haben perfekt gearbeitet, um das
umzugestalten.
Bei den Subventionen des Ausschusses
für Soziales und Gesundheit geht es um
den Österreichischen Pensionistenverband, den Tiroler Seniorenbund (TSB) und
um die Aidshilfe Tirol. Das sind normale,
laufende Geschäfte.
Beim Kulturausschuss kann ich es weniger nachvollziehen. Ich glaube jedoch,
dass alle Positionen jedes Jahr zur gegebenen Zeit entsprechend abgearbeitet
werden.
Dasselbe betrifft auch den Ausschuss für
Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung für die Bereiche "Kinderund Jugendförderung" sowie "Unterricht
und Bildung".
GR Haller, der nächste, beschlussfähige
Gemeinderat wird wahrscheinlich erst Ende Mai oder im Juni 2012 tagen.
Ich weiß nicht, ob man mit der Höttinger
Alm und allen anderen Themen so lange
warten kann.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Auf die Umbrüggler Alm warten wir schon lange.)

GR-Sitzung 19.4.2012

GR Haller: Ihr könnt schon Recht haben.
Die Höhe der Miete und Betriebskosten für
den Dachverband Vereinshaus St. Nikolaus waren bereits im März 2012 bekannt
und man hätte das damals beschließen
können. Dasselbe gilt für den Heimverein
Reichenau usw.
Ich glaube auch nicht, dass es beim Dach
der Höttinger Alm erst seit April hineinregnet. Ich enthalte mich, wenn konsequent,
bei allen Anträgen der Stimme. Ich kann
mich nicht zeitweise enthalten und ansonsten mitstimmen. Diese Anträge sind
alle nicht wahnsinnig dringend und hätten
bereits im März 2012 beschlossen werden
können.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Bürgermeisterin hat wie immer mit ihrem Rathaus
geschlafen.)
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung von RUDI, FREIHEITLICH UND
FREI, FPÖ und GR Haller; 5 Stimmen):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2012 wird gemäß Beilage genehmigt.
8.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2012

Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung von RUDI, FREIHEITLICH UND
FREI, FPÖ und GR Haller; 5 Stimmen):
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2012 wird gemäß Beilage
genehmigt.