Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 2011_09-Juni.pdf
- S.14
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nungshofes (dort heißt dieser so) im Einvernehmen mit dem Kontrollausschuss.
Kandidatenhearing der geeignet erachteten Bewerber als Stadtrechnungshofleiter
im Kontrollausschuss.
Auf der Grundlage des Kandidatenhearings hat der Bürgermeister dem Gemeinderat beim Stadtrechnungshofleiter den
Antrag des Kontrollausschusses vorzulegen."
Dort ist ein Prozedere, das dem, was wir
beim letzten Mal praktiziert haben, noch
ausgefeilter und durchdeklinierter, bis zur
Erstellung des Anforderungsprofils, gerecht wird.
Vielleicht lernen wir alle aus dieser Situation und es gelingt uns, vor oder nach der
Gemeinderatswahl ein Prozedere zu entwickeln, wie wir solche leitenden Dienstposten in Zukunft bestellen. Es ist vielleicht einfacher, wenn keine direkte Bestellung ansteht. (Beifall)
GR Haager: Der Gemeinderat stimmt heute über den neuen Leiter der Kontrollabteilung ab. Für mich stellt sich die Frage, ob
der Gemeinderat dahingehend informiert
ist. Wir wissen nichts über die Qualifikation
dieses Herrn. Natürlich wissen wir, dass er
ein anständiger Mensch ist, denn das
schicke ich voraus. Ich möchte ihn nicht
kaputt machen, sondern hätte ihm ein
besseres Entree als dieses, das er jetzt
haben wird, gewünscht.
Wenn der Gemeinderat darüber abstimmen sollte - er hat in diesem einzigen Fall
die Personalhoheit - hätte man ihn informieren müssen. Man hätte, wie beim letzten Mal, das Hearing in einer erweiterten
Stadtsenatssitzung machen können. Darüber könnte man ja reden.
Bis zuletzt wurde behauptet wurde, dass
es damals im Kontrollausschuss kein Hearing gab. Es gab ein solches und ich habe
die Unterlagen dabei. Diese Worte stammen auch vom ehemaligen Bürgermeister.
Ich habe hier die Einladung an Dr. Graziadei zum Hearing und das Protokoll, das
ich kurz zitieren darf:
"Beschluss des Kontrollausschusses vom
7.10.1996:
GR-Sitzung 16.6.2011
Seitens des Kontrollausschusses wird
dem Stadtsenat folgender, ungereihter alphabetischer Dreiervorschlag, gemäß dem
Gemeinderatsbeschluss vom 30.5.1996
unterbreitet:
-
Dr. Graziadei Edgar
-
Dr. Holas Bernhard
-
Mag. Webhofer Johann
Von einer Begründung wird einhellig Abstand genommen, da dies nach Auffassung des Kontrollausschusses nicht mit
dem Prinzip der geheimen Abstimmung in
Einklang zu bringen ist.
Es wird gebeten, dass sich der Stadtsenat
nach Bedarf einem Hearing mit den genannten Personen unterzieht."
Die Magistratsdirektion hat noch einmal
ein Hearing im Stadtsenat vorgeschlagen.
Dieses fand tatsächlich statt. Außerdem
wurde auch gesagt, dass, wenn ein Hearing stattfindet, die "Unterlegenen" ruiniert
seien. Einer der "Ruinierten" hat es blöderweise nur zum Magistratsdirektor gebracht.
Man hätte zur vorgeschlagenen Person
eine 100 %ige Zustimmung erreichen
können, wenn die Vorgangsweise annähernd geschickt gewesen wäre.
Der Gemeinderat gehört in einem solchen
Fall informiert. Ich verstehe schon, dass
nicht jeder/jede der vierzig GemeinderätInnen beim Hearing dabei ist und Fragen
stellt. Was ich nicht verstehe ist, dass
manche/mancher die Meinung irrsinnig
schnell geändert hat.
GR Grünbacher meinte, psychohygienische Gründe wären für ein Hearing gut.
Mit der Hygiene ist es nicht mehr so. Einige Bakterien sind in der Ecke geblieben.
Es ist keine gute Optik und man darf sich
darüber nicht aufregen. Man hat nichts
Unbilliges verlangt und nicht gesagt, dass
man eine bestimmte Person möchte. Sie
sind alle qualifiziert und ich zweifle an keinem dieser Kandidaten. Mit Ausnahme
von Dr. Fankhauser kenne ich alle.
Man braucht nicht "narrisch" werden, denn
es wäre kein Problem, es wie beim letzten
Mal zu machen. Als Obmann des Kontrollausschusses habe ich nichts anderes verlangt. Ich kenne meine Grenzen und weiß,