Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 2011_09-Juni.pdf

- S.46

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- 451 -

diesen Antrag endgültig beschließt, diesen
dem Bauausschuss zur Diskussion vorzulegen. Ich würde es sinnvoll finden, wenn
wir im Bauausschuss darüber diskutieren
und eine Empfehlung an den Stadtsenat
weitergeben. Der Stadtsenat kann den Antrag dann endgültig beschlussmäßig erledigen.
GR Ing. Krulis: Man kann die Sache abkürzen, ohne dem Stadtsenat an der
Freude zur Arbeit von den Anträgen etwas
wegzunehmen. Wir könnten den Antrag
gleich dem Bauausschuss zuweisen. Der
Bauausschuss kann anschließend eine
Empfehlung an den Stadtsenat abgeben.

26.4

I-OEF 53/2011
"Männergesundheitstag", jährliche Veranstaltung (GRin Moser)

GRin Moser: Ich habe bei der Einbringung
des Antrages bereits gesagt, dass es für
uns auch fein ist, wenn wir gesunde Männer haben. Ich ersuche um die Einrichtung
einer jährlich stattfindenden Gesundheitsstraße.
Ich beantrage
die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

Ich stelle den Antrag
auf Zuweisung des Antrages an den Bauausschuss.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Haller und Mitunterzeichner in
der Sitzung des Gemeinderates am
24.3.2011 eingebrachte Antrag wird dem
Bauausschuss zugewiesen.
26.3

I-OEF 71/2011
"White Ribbon Tag", Einführung
(GRin Moser)

GRin Moser: Das ist ein kleiner Baustein
gegen Gewalt. Auf den heute tief berührenden Bericht der Kommissionsmitglieder
hinsichtlich der Missbrauchsfälle in den
städtischen Heimen denke ich mir, dass
das eine wichtige Sache für die Stadt Innsbruck ist.
Ich ersuche
um Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Moser und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 19.5.2011
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 16.6.2011

Mehrheitsbeschluss (einstimmig):
Der von GRin Moser und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 19.5.2011
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
26.5

I-OEF 54/2011
Bürgerstraße zwischen Anichstraße und Maximilianstraße, eigene Trasse für den öffentlichen
Verkehr (ÖV) (StRin
Mag.a Pitscheider)

StRin Mag.a Pitscheider: Diese Variante
wurde schon einmal umgesetzt. Es kam
dann eine Baustelle und die Baustellenregelung ist geblieben. Das Problem stellte
immer die westseitige Parkspur dar. Autofahrerinnen bzw. Autofahrer, die nicht genau aufgepasst haben, haben die Straßenbahn blockiert. Es gibt auch eine Möglichkeit, den Platz, der jetzt gewonnen
wird, für einen breiten Gehsteig mit Bäumen und einer Ladezone für die Wohnräume zu verwenden. Soviel ich weiß, bestehen dort sehr viele Ölheizungen und
daher muss man zufahren können. Ich
hoffe natürlich sehr, dass diese Heizungen
nicht mehr lange bestehen. Es existieren
dort auch mehrere Geschäfte, die beliefert
werden müssen.
Daher schlage ich einen befahrbaren
Gehsteig wie in der Museumstraße vor. Es
wäre vernünftig, wenn man die ursprüngliche Regelung wieder einführen würde. Es