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GR Mag. Dr. Hörmann referiert die Subventionsanträge des
Ausschusses für Kultur, Bildung und Gesellschaft vom 24.3.2003.

17.

Subventionsanträge des Ausschusses für Kultur, Bildung und Gesellschaft für den Bereich "Kultur"
------------------------------------------------------------------GR Mag. Kogler: Ich melde die Stimmenthaltung zu Punkt 1.
an und bei Punkt 4. und 5. stimmen wir dagegen.
StR Mag. Schwarzl: Ich ersuche um getrennte Abstimmung zu
Punkt 3.

17.1

Otto-Preminger-Institut, Jahr 2003

GR Mag. Kogler: Wir haben uns die Subventionen hinsichtlich der Finanzierung bzw. der Auflistung ein bisschen näher angesehen.
Beim Otto-Preminger-Institut habe ich im Hinblick auf die Personalkosten
und auch bezüglich der Investitionen usw. nachgefragt. Auf Grund meiner
Nachfrage habe ich sofort ein umfangreiches Fax erhalten, in dem insbesondere die Investitionen, die zu hinterfragen waren, toll und super aufgelistet wurden. Es wurden Investitionen vom Otto-Preminger-Institut getätigt, die an und für sich den Vermieter und nicht unbedingt den Mieter betreffen. Ich habe das Otto-Preminger-Institut darauf aufmerksam gemacht
und es wird beim nächsten Mal konkret darauf geachtet, welche Investitionen gerade in diesem Bereich den Vermieter bzw. Mieter betreffen.
Es wurden vom Otto-Preminger-Institut Personalkosten in der
Höhe von € 333.000,-- veranschlagt. Das sind im Prinzip 50 % der Einnahmen. Es wurde auch aufgelistet, warum die Personalkosten derartig
hoch sind: Der Stundenlohn wurde mit € 55,-- berechnet und das möchte
ich zur Diskussion stellen.
(Bgm. Zach: Für welche Bedienstete?)
Das betrifft die Personalkosten für die 37 Arbeitnehmer des Otto-Preminger-Institutes inklusive Verwaltung. Es wurden 600 Betriebsstunden pro
GR-Sitzung 24.4.2003