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11.

IV 3480/2007
IISG 381/2006
Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf
der Grundstücke 459 und .672/2,
vorgetragen in EZ 887, Grundbuch 81113 Innsbruck, mit einer
Gesamtfläche von 116 m2 von
den Miteigentümern Rhomberg
Margarethe, Rhomberg Christian, Rhomberg Arthur, Lüftner
Lea, Lüftner Anna und Rhomberg Daniel zur Schaffung einer
öffentlichen Grün- und Erholungsfläche im Bereich des Klara-Pölt-Weges

Beschluss (einstimmig):

und Verbücherung) übernimmt die
Stadt Innsbruck.
5.

Zur näheren Vertragsregelung wird
die Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG) ermächtigt.

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Da ich
mir diese Fläche angesehen haben,
möchte ich dazu kurz Folgendes bemerken: Diese Fläche ist in den vergangenen
Jahren nicht betreut und gepflegt worden.
Unbeschadet dessen, hat sich dort ein
wunderschöner Bestand an Wildkirschen,
auch ohne Zutun der Mag.-Abt. III,
Grünanlagen, entwickelt. Wir werden
sicherlich den größten Teil des Bestandes
an Wildkirschen erhalten.

Antrag des Stadtsenates vom 11.4.2007:
1.

2.

3.

4.

Die Stadt Innsbruck, vertreten durch
die Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG), kauft von den Miteigentümern Margarethe Rhomberg,
Christian Rhomberg, Arthur Rhomberg, Lea Lüftner, Anna Lüftner und
Daniel Rhomberg die Grundstücke
459 und .672/2, vorgetragen in
EZ 887, Grundbuch 81113 Innsbruck,
mit einer Gesamtfläche von 116 m2
zur Schaffung einer öffentlichen Grünund Erholungsfläche im Bereich des
Klara-Pölt-Weges.
Der Kaufpreis wird in der nicht
öffentlichen Sitzung referiert. Dieser
Kaufpreis ist binnen vierzehn Tagen
nach grundbücherlicher Durchführung
dieses Rechtsgeschäftes zur Zahlung
fällig und auf ein von den Verkäufern
schriftlich bekannt zu gebendes Konto
zu überweisen.
Die Übergabe und Übernahme der
kaufgegenständlichen Grundstücke
erfolgt in den bestehenden Rechten
und Lasten, jedoch haften die Verkäufer für die Geldlastenfreiheit und die
Freiheit von Bestandrechten. Die Verkäufer werden auch die Zustimmung
der Vorkaufsberechtigten beibringen
bzw. die beglaubigte Mitunterfertigung
des Kaufvertrages veranlassen.
Sämtliche Kosten im Zusammenhang
mit diesem Rechtsgeschäft (Vertragserrichtung, Grunderwerbssteuer

GR-Sitzung 19.4.2007

12.

II SV-2757e/2006
Parkraumbewirtschaftung Pradl,
Erweiterung der Zone 15 für Anwohnerparken

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 4.4.2007:
Beiliegende Verordnung für die Erweiterung des Gebietes in Pradl, in dem
Personen Dauerparkbewilligungen für die
Zone 15 beantragen können, und zwar um
die Liegenschaften Gumppstraße 56 bis
74, Schretterstraße 13 und Reichenauer
Straße 23 a bis 23 c, wird beschlossen.
Wie mir StR Dipl.-HTL-Ing. Peer geschildert hat, geht es hier um eine gewisse
Benachteiligung von zwei Häusern, die in
dieses Anwohnerparken miteinbezogen
werden. Dazu muss die vorliegende
Verordnung geändert werden.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger übergibt
den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Platzgummer.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger referiert
die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen vom 10.4.2007.