Gesamter Text dieser Seite:
- 162 -

heute diese Punkte zur Abstimmung
bringen darf.
Mehrheitsbeschluss zu Punkt 3. (gegen
GR Kritzinger; 1 Stimme):
Der Antrag des Rechts-, Ordnungs- und
Unvereinbarkeitsausschusses vom
3.3.2011 (Seite 142) wird angenommen.
GR Dr. Schuchter: Wir können natürlich
jetzt die Geschäftsordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck
nicht ändern, solange kein geändertes
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) vorliegt.
Mehrheitsbeschluss zu Punkt 4. (gegen
GR Kritzinger; 1 Stimme):
Der Antrag des Rechts-, Ordnungs- und
Unvereinbarkeitsausschusses vom
3.3.2011 (Seite 142) wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss zu Punkt 5. (gegen
GR Kritzinger; 1 Stimme):
Der Antrag des Rechts-, Ordnungs- und
Unvereinbarkeitsausschusses vom
3.3.2011 (Seite 142) wird angenommen.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wir sind
damit am Ende der Tagesordnung. Ich
schließe die öffentliche Sitzung.

Die Schriftführerin:

Die Bürgermeisterin:

Sonder-GR-Sitzung 18.3.2011