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34.

Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen

34.1

Tiroler Bauernbund, finanzielle
Unterstützungen/Subventionen
für das Eduard Wallnöfer-Schülerheim (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 414)
Folgendes mit:
Zu Frage 1.:
Im Jahr 2000
(Jahressubvention)

€ 3.633,34

Im Jahr 2001
(Jahressubvention)

€ 4.360,37

Im Jahr 2002
(Jahressubvention)

€ 4.365,--

€ 10.000,-Im Jahr 2003
(Jahressubvention und Sondersubvention)
Im Eduard-Wallnöfer-Heim hat eine große
Baumaßnahme stattgefunden, die über
drei Jahre gegangen, aber noch nicht
ganz fertig ist, weil ein Trakt für Mädchen
angedacht wurde. Dafür wurde eine
Sondersubvention gewährt. Bei anderen
Trägern von Heimen, wird ebenfalls eine
Sondersubvention gegeben. Dasselbe gilt
für das Jahr 2004.
€ 10.000,-Im Jahr 2004
(Jahressubvention und Sondersubvention)
Im Jahr 2005

€ 0,--

Es hat bei der Führung des EduardWallnöfer-Heimes einen Wechsel gegeben, wodurch übersehen wurde, im
Jahr 2005 um eine Subvention anzusuchen.

Auch die Wohnung für Erzieher wurde
umgebaut. Der Mittagstisch wurde nicht
zuletzt auf Ersuchen der Stadt Innsbruck
entsprechend ausgeweitet: Kinder,
Schülerinnen bzw. Schüler vom Kindergarten Pradl (20 Kinder), von der Hauptschule
Pembaurstraße und von der Dr. RennerHauptschule (jeweils zirka 30 Schüler)
gehen zur größten Zufriedenheit in das
Eduard-Wallnöfer-Heim essen. Dieses
Angebot kann noch ausgeweitet werden.
Zu Frage 2.: Das ist eine typische Anfrage
von GR Mair. Das Eduard-Wallnöfer-Heim
steht nach Aussagen der Heimleitung
allen Interessenten aus ganz Tirol zur
Verfügung. Die Bestimmungen der
Subventionsordnung werden erfüllt.
Es ist einer Partei unbenommen gewesen,
dieses zu initiieren und das war zweifellos
der Bauernbund der ÖVP.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Allein
die Frage ist schon eine Frechheit.)
Ich habe gesagt, dass das eine typische
GR Mair-Frage ist. Von frech habe ich
nichts gesagt, aber …
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Aber ich
sage das.)
… der Vizebürgermeister hat das etwas
genauer deklariert.
Zu Frage 3.: Diese Frage ist eine Provokation. Eine Bevorzugung von Mitgliedern
der ÖVP ist nicht erkennbar.
GR Mair: Ich beantrage die
Eröffnung der Debatte,
um klarlegen zu können, dass es tatsächlich eine Bevorzugung von ÖVP-Mitgliedern gibt.

Im Jahr 2006
(Jahressubvention)

€ 8.000,--

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ; 16 Stimmen):

Im Jahr 2007
(Jahressubvention)

€ 8.000,--

Der Antrag von GR Mair auf die Eröffnung
der Debatte wird abgelehnt.

Das Eduard-Wallnöfer-Heim ist für
90 Schüler ausgerichtet. Es hat dort
Zimmer gegeben, in denen acht Schüler
untergebracht waren. Ein Großteil der
Schüler besucht die Höhere Technische
Lehranstalt Innsbruck (HTL). Weiters ist
ein Trakt für Mädchen in Vorbereitung, für
den wir wiederum ein eigenes Ansuchen
bekommen werden.
GR-Sitzung 24.5.2007