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zu sagen, so wäre das für mich für eine demokratische Stadt unter einem
demokratischen Gemeinderat bzw. für einen demokratischen Staat insgesamt ein Armutszeugnis. (Beifall)
GR Hüttenberger: GR Mag. Dr. Hörmann hat gesagt, dass man
hinsichtlich der Seriosität zehn Kultureinrichtungen ausgesucht hat, von denen man weiß, dass diese ordentlich wirtschaften und alles passt. Das finde
ich gut, aber im gleichen Atemzug hat sie gemeint, wenn man mit dem
"Sinne" im ehemaligen Cineplexx eine Finanzierungsvereinbarung eingegangen wäre, wäre man baden gegangen. Dazu möchte ich sagen, dass wir
schon das "Theater an der Sill", das Innsbrucker Kellertheater und das Kulturgasthaus Bierstindl gerettet haben.
(Bgm. Zach: Das hat uns gelangt. Wir brauchen nichts Neues mehr.)
Man hat diesen Kulturinstitutionen auf Grund dieser Rettungsaktionen höhere Subventionen gegeben, damit sie auch wirtschaften konnten. Ich finde
es nicht fair, wenn man in der Diskussion auf das "Sinne" im ehemaligen
Cineplexx hinweist. (Beifall)
Bgm. Zach: Ich bin von dieser lebhaften Diskussion angenehm
berührt und freue mich, dass sie nicht wie beim Budget-Gemeinderat erst
zu Mitternacht rangiert. Das hat Alt-StR Mag. Schwarzl und mich in der
gleichen Intension etwas geärgert, weil man zu dieser Zeit, im Gegensatz
zum frühen Nachmittag, nicht mehr ganz frisch war.
In der heute geführten Diskussion hat man deutlich gesehen,
dass es unterschiedliche und gegensätzliche Betrachtungsweisen gibt, und
zwar der Sozialdemokraten, die nur dann, wo es ihnen passt eine Opposition sind. Dort, wo es den Sozialdemokraten in den Kram passt, wird Einverständnis signalisiert mit uns Beschlüsse zu fassen; gleichzeitig scheut man
sich jedoch nicht, zum gleichen Thema knallharte Opposition zu machen,
wenn es angenehm ist. So gesehen liegt GR Mag. Dr. Hörmann nicht ganz
daneben, wenn sie dies als Opposition oder Scheinopposition bezeichnet
hat.
GR Mag. Kogler hat große Kritik an dieser Förderungsvereinbarung geübt, da ihm zu wenig Vorgabe, Kontrolle und Programm enthalten ist. Beides zeigt deutlich, dass ich von einem Kulturversteinerungskonzept weit entfernt bin. Ich komme immer mehr zu der Überzeugung, dass

GR-Sitzung 29.1.2004