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dann über Mariahilf überrascht oder auf
der anderen Seite über die Klinik einströmt. Das hat keinen Sinn.
Es ist deshalb notwendig, dass wir
systematisch - hier hilft uns die Wissenschaft und Forschung und die Beteiligung
privater Unternehmen intensiv dabei, weil
damit auch die notwendigen finanziellen
Mittel sicher gestellt sind - ein Risikomanagement in der Stadt Innsbruck aufbauen, das vorbildlich ist. Wir bearbeiten
derzeit das Risiko Hochwasser.
Wir haben in der Stadt Innsbruck natürlich
auch andere Themen zu bearbeiten. Man
darf nicht vergessen, dass wir durchaus
auch hinsichtlich der Erdbebensicherheit
ein Risiko haben. Wir haben ein Risiko bei
den alpinen Gefahren, wie Lawinen- und
Murenabgänge und ähnliches mehr. Man
kann sich daher nicht nur um eines
kümmern und um die anderen Risiken
nicht. Wir bauen jetzt systematisch dieses
Risikomanagement auf. Wir sind dabei auf
einem sehr guten Weg. Wir werden die
Ergebnisse gerade im Bereich Hochwasserschutz demnächst liefern können.
Als solches treffen diese Anträge in ein
bereits ablaufendes System, das aber
natürlich eine gewisse Zeit notwendig hat
und finden ihre Erklärung wohl eher darin,
dass man eigentlich erkennend, was
bereits getan wird, vor der Gemeinderatswahl in diese Richtung noch Anträge
gestellt hat.
Ich erachte es nicht für notwendig, dass
wir das jetzt vertiefen. Jeder weiß, woran
wir sind. Ich hoffe, dass ich darüber jetzt
auch in dieser kurzen Wortmeldung
aufklären konnte.
GR Gruber: Es ist unbestritten, was Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer sagt. Es ist
auch unbestritten, dass Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger dem Antrag im Stadtsenat
zugestimmt hat. Zudem ist es unbestritten,
dass das Modell von "AlpS Zentrum für
Naturgefahren Management GesmbH"
europaweit anerkannt ist.
(Bgm. Zach: Ja, was sollen wir jetzt tun,
wenn alles unbestritten ist?)
Meiner Meinung nach widerspricht der
Antrag von Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger nicht den Planungen des
"AlpS Zentrum für Naturgefahren ManaGR-Sitzung 14.6.2006

gement GesmbH", weil es genau unsere
Intention ist, dass man an den Stellen, wie
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger beschrieben hat, nach den Planungen des "AlpS
Zentrum für Naturgefahren Management
GesmbH" etwas unternimmt. Das "AlpS
Zentrum für Naturgefahren Management
GesmbH" kann zwar sagen, wo der Inn
übergeht, aber wenn dieser übergeht,
benötigen wir dort auf jeden Fall einen
mobilen Hochwasserschutz.
(Bgm. Zach: Ganz etwas Neues, denn ich
wohne in der Altstadt.)
Ich würde das Ganze daher nicht im
Widerspruch sehen, sondern einfach den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuweisen. Man kann den
Antrag auch mit den Bemühungen "AlpS
Zentrum für Naturgefahren Management
GesmbH" synchronisieren. Ich möchte
einfach im Auftrag des Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger dabei bleiben, dass dieser
Antrag im Stadtsenat behandelt wird.
GR Mag. Fritz: Erstens danke ich Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer für die
wirklich präzisen Ausführungen, die mich
auch in einer gewissen Art und Weise
beruhigen, dass die Dinge im Laufen sind.
In allfällige regierungsinterne Zwistigkeiten
wer wann aus Wahlkampfgründen
welchen Fensterantrag gestellt hat,
möchte ich mich jetzt nicht einmischen.
Das sollen sich alle untereinander
ausmachen.
Für mich gibt es nur noch einen Grund,
warum dieser Antrag, wenn er angenommen werden sollte, auf jeden Fall im
Stadtsenat beraten werden muss, weil er
in der Form nicht so einfach beschließbar
ist. Der letzte Satz lautet, dass dieses
Projekt in enger Zusammenarbeit mit dem
Unternehmen "AlpS Zentrum für Naturgefahren Management GesmbH" erfolgen
soll. Vor so etwas beschlossen wird, hätte
ich schon von einer zuständigen Magistratsdienststelle gerne eine vergaberechtliche Klärung, ob nach dem Bundesvergabegesetz so eine Direktvergabe ohne
weiteres überhaupt zulässig ist.
Ich kann mir schon vorstellen, dass man in
diesem Punkt mit besonderer Qualifikation, einziges Unternehmen auf dem Markt,
das das überhaupt anbietet usw. argumentieren kann. Der Gemeinderat könnte