Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2006

/ Ausgabe: 2006_06-Juni.pdf

- S.66

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- 415 -

machen. Man kann dort vor allen Dingen
auch selber ein Programm machen und
damit auch ein Stück Medienkompetenz
gewinnen.

ist. Die Stadt Salzburg unterstützt sein
freies Radio schon seit Jahren mit einem
Betrag in der Höhe von € 90.000,-- im
Jahr. Ich würde einfach ersuchen,

Freie Radios sind sehr eng mit städtischer,
urbaner Kultur verbunden. Das hängt auf
der einen Seite mit der begrenzten
Sendemöglichkeit zusammen, aber das
hängt natürlich auch mit der Stadt, den
Menschen und mit der Zivilgesellschaft,
die es in Städten gibt, zusammen. Daher
sind freie Radios so etwas wie Motoren
einer städtischen demokratischen Kultur.

diesen Antrag gemeinsam mit den vom
Ausschuss für Kultur, Bildung und
Gesellschaft eingeholten Klubstellungnahmen dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.

Warum haben wir diesen Antrag im
Gemeinderat schon lange vor den
Gemeinderatswahlen, so weit ich mich
erinnern kann, gestellt? Es war Ende
März, darüber kann man lachen. Wir
haben über das freie Radio im Ausschuss
für Kultur, Bildung und Gesellschaft immer
diskutiert. Der Hintergrund war einfach der
und wer immer schon einmal in dem
Studio von FREIRAD Innsbruck war, weiß
unter welchen personellen, aber auch
räumlichen und ausstattungsmäßigen
Bedingungen dieses freie Radio arbeitet,
das immerhin per Bescheid der Kommunikationsbehörde Austria vorgelegt wurde,
dass das Konzept FREIRAD eine Bereicherung für die Hörfunklandschaft der
Stadt Innsbruck im Sinne der Meinungsund Medienvielfalt darstellt. Das FREIRAD
stellt sich in einem Lizenzierungsverfahren
auch Mitbewerbern und Mitbewerberinnen.
Die finanzielle Situation des Radio
FREIRAD ist derzeit die, dass es im
Jahr 2005 von der Landeskulturabteilung
€ 6.500,-- Basisförderung bekommen hat.
Das war die einzige Jahressubvention.
Vom JUFF wird immer jedes Jahr und das
ist dieses Jahr die einzige Subvention
€ 7.200,-- Projektförderung gewährt. Von
der Stadt Innsbruck ist bisher im Jahr
2005 ein Betrag in der Höhe € 2.000,-bereitgestellt worden.
Wir haben beantragt, dass der Verein
FREIRAD für das erste Halbjahr 2006
einen Betrag in der Höhe von € 22.500,-bekommen soll. Wir glauben, dass es
wichtig ist, dass gerade diese Initiativen,
wo in Innsbruck 70 Sendungen von 250
Radiomacherinnen und Radiomachern
abgehalten werden, ein unheimliches
demokratie- und kulturpolitisches Potential
GR-Sitzung 14.6.2006

Ich weiß nicht genau wann das im
Ausschuss für Kultur, Bildung und
Gesellschaft behandelt wurde, weil GR
Mag. Schindl-Helldrich nachgefragt hat,
wann das Ansuchen von FREIRAD
behandelt wird. Es ist die ganze Sache an
die Klubs mit der Bitte um Stellungnahme
gegangen. In der letzten Sitzung des
Kulturausschusses haben wir kurz
nachgefragt und darüber gesprochen,
wobei uns mitgeteilt wurde, dass noch
nicht alle Stellungnahmen eingetroffen
sind. Ich würde einfach bitten, dass man
diesen Antrag und die Klubstellungnahmen, die zum Ansuchen von FREIRAD
hoffentlich bald einlangen, dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zuweist.
GR Kaufmann: Ich spreche mich auch für
die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
aus. Ich möchte doch kurz berichten, dass
wir in der letzten Sitzung des Kulturausschusses mehr oder weniger beschlossen
haben, dass alle Klubstellungnahmen
vorbereitet werden sollen und dass wir in
der nächsten Sitzung über diesen
Tagesordnungspunkt befinden werden.
Es geht immerhin doch um ein Subventionsansuchen in der Höhe von über
€ 45.000,--, das keine Kleinigkeit darstellt.
Ich möchte aber auch allen neuen
Mitgliedern im Kulturausschuss die
Möglichkeit bieten, dass sie sich diese
Einrichtung vor Ort ansehen. Ich habe das
angeboten und ich werde mir diese
Einrichtung selber ansehen.
GR Marinell: Ich bin mit allem einverstanden, was meine Vorredner gesagt habe.
Ich möchte für die neuen Mitglieder im
Gemeinderat erwähnen, dass es für alle
Vertreter unserer Fraktionen so eine
interessante Erfahrung war, als wir zum
Thema Menschen mit Behinderung
gesprochen haben. Es hat eine Organisation über das Radio FREIRAD Interviews