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Vorsitzender des Bau- und Projekt-Ausschusses die Möglichkeit gehabt
diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen. Zumindest aber hätte er in
der Sitzung eine Zurückstellung verlangen können. Diesen Punkt im Bauund Projekt-Ausschuss zu diskutieren und zu behandeln und danach vor der
Abstimmung zu sagen, man sei dagegen, ist nicht korrekt. Wozu gibt es
denn überhaupt Ausschüsse?
GR Ing. Krulis ist nicht irgendjemand, er ist der Vorsitzende
des Bau- und Projekt-Ausschusses. Ich halte es ist schlicht und ergreifend
für eine Zumutung gegenüber dem Bau- und Projekt-Ausschuss, aber auch
gegenüber den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Mag.Abt. III, Stadtplanung. GR Ing. Krulis hätte diesen Akt von vornherein zurückstellen können, das hätten wir akzeptiert. Er darf aber nicht zuerst darüber diskutieren lassen und dann behaupten, er sei dagegen und kenne den
Akt erst seit zu kurzer Zeit.
(GR Ing. Krulis: Ich werde dazu noch einiges sagen.)
Das können Sie, ich habe mich bezüglich der Möglichkeit einer Absetzung
erkundigt. Ich warte auf ihre Antwort.

Schriftführerin Gabl übernimmt die Schriftführung.

GR Ing. Krulis: Ich möchte zuerst auf die Wortmeldung von
GR Haller eingehen, die relativ einfach zu beantworten ist, da der Inhalt
nicht besonders tatkräftig war. Grundsätzlich muss man sagen, dass diese
Vorbesprechungen zur Information stattfinden. StR Dr. Gschnitzer weiß
ganz genau, dass ich über viele Dinge nicht diskutiere, denn ich habe ein
grundsätzliches Prinzip. Mein Prinzip ist, dass ich dem Bau- und ProjektAusschuss nichts vorenthalte. Ich habe noch nie einen Akt, der dem Bauund Projekt-Ausschuss zugewiesen wurde, abgesetzt. Das war nur dann der
Fall, wenn StR Dr. Gschnitzer als Planungsstadtrat gesagt hat, dass er eine
Absetzung wünscht, weil noch gewisse Gespräche zu führen sind.

GR-Sitzung 15.7.2004