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Der Archäologe Dr. Alexander Zanesco untersucht in der
Stadt Hall i. T. noch einen Teil der Gebeine der Grabungen am AdolfPichler-Platz, die wir in der Zwischenzeit schon dreimal eingesegnet haben,
aber wir werden sie ein viertes Mal wieder beerdigen und es wird niemand,
außer Hochw. Dompropst Prälat Gotthard Egger, Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger und ich dabei sein.
B:
Der von GR Barcal und Mitunterzeichner in der Gemeinderatssitzung am
19.5.2004 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

32.2

I-OEF 37/2004
Gesellschaften mit städtischer Beteiligung, Zurverfügungstellung aller Informationen auf Grund des Umweltinformationsgesetzes an die Bürgerinnen und Bürger (StR Dr. Patek)

StR Dr. Patek: Ich habe das schon einmal kurz begründet. Die
Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) hat auf eine Anfrage hinsichtlich
Information über den aktuellen Bescheid betreffend lärmabhängige Flughafengebühren mitgeteilt, dass sie so etwas prinzipiell nicht außer Haus gibt,
aber die nächste Aufsichtsratssitzung damit befassen wird.
Die nächste Aufsichtsratssitzung hat inzwischen stattgefunden
und es wurde beschlossen, dass solche Dinge nicht hinaus gegeben werden.
Das, obwohl das Umweltinformationsgesetz festlegt, dass solche Informationen von öffentlichem Interesse sind. Daher wurde eine Regelung geschaffen, damit die Leute zu diesen Informationen kommen.
Der Umweg über die in diesem Fall Bescheid gebende Behörde in Wien ist eine ziemlich aufwändige Angelegenheit. Ich halte es für
bürgerinnen- und bürgerfeindlich, wenn man eine Information, auf die man
eigentlich ein Recht hat, nicht direkt von der entsprechenden Institution
erhält, sondern zuerst beim zuständigen Ministerium nachfragen muss.

GR-Sitzung 15.7.2004