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33.3

Pflichtschulen, Aushändigung eines Hausschlüssels an
Lehrerinnen und Lehrer (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen (Seite 914) Folgendes mit: Siehe beiliegende Anfragebeantwortung gemäß Bericht der Mag.-Abt. V, Erziehung, Bildung und Gesellschaft, vom
13.7.2004.
Zu Frage 5.: Die bestehende Regelung ist sehr freundlich. Mir
sind verschiedene Vorfälle berichtet worden. Man kann jetzt nicht von einzelnen negativen Beispielen auf zirka 70 bis 80 positive Beispiele schließen. Es wird also im Jahr 2004 erneut aufgefordert, die diesbezüglichen Erfahrungen mitzuteilen. Ich bitte StR Mag. Oppitz-Plörer, die Lehrerinnen
und Lehrer aufzufordern, sich an die Regeln zu halten, sodass dies ermöglicht wird.

34.

Beantwortung der Anfragen aus der Gemeinderatssitzung am 19.5.2004
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34.1

Einführung des road pricing für Lkw, Zählungen über
den Lkw-Verkehr auf den Bundes-, Landes- und Gemeindestraßen, Maßnahmen gegen Mautflüchtige (StR
Dr. Pokorny-Reitter)

Bgm. Zach teilt zur Anfrage von StR Dr. Pokorny-Reitter und
Mitunterzeichnern Folgendes mit: Siehe beiliegende Anfragebeantwortung
gemäß Bericht der Mag.-Abt. III, Planung und Baurecht/Verkehrsplanung,
vom 14.6.2004.

GR-Sitzung 15.7.2004