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1.

1.1

Behandlung eingebrachter
Anträge von der Sitzung des
Gemeinderates am 10.12.2009
I-OEF 193/2009
stadt_potenziale. kunst- und
kulturinnovationsförderung der
stadt innsbruck, Förderbetrag
(GRin Eberl)

Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 10.12.2009 (Seite 833)
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Der von GRin Eberl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 10.12.2009 (Seite 787) eingebrachte
Antrag gilt als überholt.

1.4

1.2

GR Haager: Die Intention des Antrages ist
jene, dass man zu einer Straffung der
Gemeinderatssitzungen kommt. Es wird
immer von Bürgernähe bzw. -beteiligung
oder über Politikverdrossenheit gesprochen. Teilweise ist man dafür aber selber
verantwortlich, denn eine achtstündige
Gemeinderatssitzung mit teilweise
stundenlangen Kamellen zu Randthemen
kann nicht im Sinne der BürgerInnen sein.

I-OEF 194/2009
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), Beibehaltung des bisherigen Viertelstundentaktes der Linie "O" bis Mitternacht
(GR Grünbacher)

StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Ich beantrage
die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Grünbacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 10.12.2009 (Seite 832)
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

I-OEF 178/2009
Geschäftsordnung des Gemeinderates, seiner Ausschüsse und
des Stadtsenates der Landeshauptstadt Innsbruck, Änderung
(GR Kunst)

Wir möchten, dass sich die BürgerInnen
für die Politik interessieren und die
Sitzungen des Gemeinderates besuchen.
Dafür müsste man zu einer vergleichbaren
Sitzungsdauer wie in anderen Landeshauptstädten kommen. In den Städten
Graz und Linz laufen die Gemeinderatssitzungen wesentlich schneller ab. Dort
braucht man zwei bis vier Stunden - im
Innsbrucker Gemeinderat sind das derzeit
noch unerfüllbare Träume.
Ich ersuche daher, um die

1.3

I-OEF 195/2009

Annahme des Antrages.

Künftige Nutzung des Zentralbauhofes, Erarbeitung eines
zeitgemäßen Struktur- und Bewirtschaftungskonzeptes (StRin
Dr.in Pokorny-Reitter)

GR Mag. Fritz: Dieser Antrag enthält eine
ganze Reihe von Punkten. Manche davon
sind für mich sehr zustimmungswürdig,
aber andere gefallen mir wiederum nicht.
Weiters kann man die Geschäftsordnung
des Gemeinderates nicht so auf die
Schnelle ändern. Ich beantrage daher die

StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich beantrage die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

Zuweisung an den Rechts-, Ordnungsund Unvereinbarkeitsausschuss zur
Vorberatung.
In diesem Zusammenhang wurde schon
unzählige Male eine Generalreform des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt

GR-Sitzung 25.3.2010 (Fortsetzung der am 25.2.2010 vertagten Punkte)