Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: 04-Feber-Fortsetzung.pdf

- S.11

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- 206 -

Begleitung von Großveranstaltungen hat
sich durchaus bewährt. Bei der EURO
2008 hat man dies sicherlich versäumt
und ich glaube, wenn es so einen Ausschuss gegeben hätte, wäre einiges zu
vermeiden gewesen.
Wir haben uns dann entschlossen, einen
innerkoalitionären Ausschuss für die
WYOG einzurichten, der aber leider bis
dato nicht getagt hat. Es ist kein Ausschuss nach der Geschäftsordnung des
Gemeinderates bzw. nach dem Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck 1975
(IStR), sondern eine Arbeitsgruppe, in
welcher VertreterInnen der Koalitionsparteien die Arbeit begleiten.
Wenn nun aber die Innsbrucker Grünen,
welche ja an und für sich die WYOG
ablehnen, einen solchen Ausschuss
verlangen, dann ist dieses Verhalten für
mich nicht nachvollziehbar. Jemand, der
eigentlich ein Projekt ablehnt, an einem
Projekt mitarbeiten zu lassen - da macht
man ja den Bock zum Gärtner.
Ich weiß nicht, wie sich die Innsbrucker
Grünen dann in diesem Ausschuss
verhalten? Versucht Ihr dann die Spiele zu
sabotieren oder wie wollt Ihr das anlegen?
Das ist für mich nicht nachvollziehbar.
Wenn die Innsbrucker Grünen die
Entscheidung, dass die WYOG stattfinden
werden, akzeptiert hätten und dies dann
unterstützen, dann wäre es für mich
nachvollziehbar. GR Hof hat aber gesagt,
dass die Innsbrucker Grünen nach wie vor
gegen die WYOG sind, aber gleichzeitig
mitarbeiten möchten. Da fehlt mir eigentlich die Logik.
Meiner Meinung nach wäre der innerkoalitionäre Ausschuss bestens geeignet, um
hier die entsprechende Begleitung vorzunehmen.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Lieber Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger, es war verlässlich nicht die Fraktion "Für Innsbruck", die
darauf bestanden hat, dass es nur einen
innerkoalitionären Ausschuss geben wird.
Ich habe überhaupt nichts dagegen, wenn
man die WYOG auf breiter Basis diskutiert. Seitdem ich vor zirka einem Monat in
Vancouver war, habe ich doch die
Hoffnung, dass ein gewisses Umdenken
stattgefunden hat. Die Frage lautet ja
nicht, ob die WYOG überhaupt stattfinden

sollen oder nicht. Die Intention von GR Hof
geht ja dahin, dass hier eine Begleitung
stattfinden soll.
Ich habe aus der Fußball-Europameisteschaft 2008 (EURO) gelernt. Für mich ist
hier eine breitere Information ohne weiters
möglich. Man könnte auch eine erweiterte
Sitzung des Stadtsenates einleiten.
Lieber Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing.Sprenger, es
war immer ausgemacht, dass zuerst
Richard Rubatscher als Aufsichtsratsvorsitzender die Bilanz vorlegt. Diese
Aufsichtsratssitzung findet am 7.4.2010
statt. Wenn man etwas gegen die Demokratie hat, sollte man das offen und ehrlich
sagen. Ich als Sportreferent habe überhaupt kein Problem, wenn ein Ausschuss
die Vorbereitung der ersten WYOG leitet.
GR Mag. Fritz: In einem Punkt kann ich
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger beruhigen. Der Antrag von GR Hof wurde nicht
in der Absicht gestellt, irgendetwas zu
sabotieren. Er hat klar und deutlich
gesagt, dass wir die Durchführung dieser
WYOG für keine gute Idee halten. Wir
akzeptieren aber diesen Mehrheitsbeschluss und gehen davon aus, dass diese
WYOG durchgeführt werden. Jetzt sollten
wir danach trachten, dass diese möglichst
sauber, ordentlich und effizient durchgeführt werden. Dem sollte ein solcher
begleitender Ausschuss dienen. Wir
werden sicherlich nicht jeden zweiten Tag
Jubelmeldungen machen, wie super es ist,
aber wollen auch nicht irgendetwas
sabotieren.
Wir möchten als Opposition die Durchführung kontrollierend begleiten und das kann
man durchaus auch auf eine konstruktive
Art und Weise.
StRin Mag.a Schwarzl: Die Arbeit war
immer dann am produktivsten, wenn jene
Leute, mit denen ich zusammengearbeitet
habe, auch die Arbeit kritisiert haben.
Sitzen nur solche Leute zusammen, die
sich darüber einig sind was sie wollen und
dies das Beste vom Besten ist, dann ist
das auch zu akzeptieren. Wichtig ist, dass
jemand dabei ist, der ein kritisches Auge
auf die Arbeit wirft. Das kann insgesamt
für die Arbeit in einem solchen Gremium
sehr produktiv sein. Daher sehe ich hier
überhaupt keinen Widerspruch. Das sind

GR-Sitzung 25.3.2010 (Fortsetzung der am 25.2.2010 vertagten Punkte)