Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: 04-Feber.pdf

- S.26

Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.





vorhergehende ||| nächste Seite im Dokument

Zur letzten Suche
Diese Ausgabe – 04-Feber.pdf
Ausgaben dieses Jahres – 2010
Alle Ausgaben

Dieses Bild anzeigen/herunterladen
Gesamter Text dieser Seite:
- 123 -

politische Kindesweglegung betrieben. Wir
wissen schon ganz genau, wer bzw. wie
verhandelt hat.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer meine
ich damit nicht, da sie jetzt zum Handkuss
gekommen ist. Das waren die zwei
Vorgänger, die zumindest …
(StRin Mag.a Schwarzl: Altlasten.)
Ich bezeichne Menschen nie als Altlasten,
denn das ist nicht in Ordnung.
(Bgm.in Zach: Ich bin neugierig, was
diejenigen sagen, die nach Euch kommen.)
Das wollte ich gerade erwähnen. Ich habe
mir zumindest einen symbolischen Knoten
in mein Taschentuch gemacht, den ich hin
und wieder auch zücken werde. Bei uns in
der Fraktion gibt es ein geteiltes Stimmverhalten. Ein Teil wird zustimmen und ein
Teil wird sich der Stimme enthalten. Eine
Ablehnung ist aus dem erwähnten Grund
nicht zur Diskussion gestanden, weil wir
die Zeitachse als die unberechenbarste
Variante empfunden haben.
GR Mag. Kogler: Die Frau Bürgermeisterin hat gesagt, dass die Protokolle,
Beschlüsse bzw. Abstimmungen sehr
wichtig sind. Daher möchte ich an zwei
Beschlussfassungen über Zusatzanträge
zum Regionalbahnkonzept vom
21.12.2007 erinnern.
Zum einen handelt es sich um den
Zusatzantrag der SPÖ, dass ein Projektmanagement installiert werden soll. Zum
anderen betrifft es unseren Zusatzantrag,
den wir gemeinsam mit dem Tiroler
Seniorenbund (TSB) eingebracht haben,
der beinhaltet hat, dass das interdisziplinäre Projektmanagement halbjährlich im
erweiterten Stadtsenat berichtet - dies hat
innerhalb von zwei Jahren einmal stattgefunden und ich hoffe, dass es kein
Einzelfall war - und eine Projektsteuerungsgruppe eingerichtet wird.

zwischen Straßenbahn und Regionalbahn
sehen. Im Jahr 2000 haben wir im
Gemeinderat ein Straßenbahnkonzept
beschlossen. Dieses Straßenbahnkonzept
ist durchaus sinnvoll und deshalb haben
wir es auch mitgetragen. Nur ist aus
diesem Straßenbahnkonzept plötzlich eine
Monster-Regionalbahn geworden. Ich
habe im Gemeinderat schon oft gesagt,
dass dieses Geld vom Bund nicht fließen
wird.
Diese Straßenbahn ist für die Stadt
Innsbruck, insbesondere aufgrund der
Erschließung des fünften Gymnasiums
bzw. für den gesamten Bereich in Richtung Kranebitten durchaus wichtig. Wir
haben die Straßenbahnen zu sehr teuren
Konditionen angeschafft. Mich wundert es
nicht, dass die Geleise bzw. Weichen in
vielen Bereichen kaputt gehen. Wir
mussten in derart vielen Bereichen
Unterbaumaßnahmen für die Kanäle (zum
Beispiel in der Bürgerstraße) durchführen,
was für den Unterbau und für die Geleise
nicht gut ist.
Direktor Dipl.-Ing. Baltes schüttelt jetzt den
Kopf, aber im Endeffekt hat er kein
Gutachten über die technische Sanierung
vorlegen können. Wenn man ein paar
Straßenbahnen hat, ist das gut und recht,
aber dann möchte ich zusätzliche Geleise
für die Straßenbahn haben. Schon als
Kind habe ich bei meiner Carrera-Rennbahn gesagt, dass wahrscheinlich bald
etwas kaputt wird, damit ich neue Geleise
bekomme.
(GR Buchacher: Du sprichst von Dingen,
von denen Du nichts verstehst.)
StRin Dr.in Pokorny-Reitter hat hinsichtlich
des Preises und der Einlösen schon
Recht, aber für mich ist entscheidend,
dass wir im Endeffekt die Straßenbahn bis
zum fünften Gymnasium brauchen.

Das ist bis jetzt nicht passiert, aber ich
denke, dass das sehr wichtig wäre. Man
sieht, dass sich immer etwas ändert und
man gerade bei dieser Regionalbahn/Straßenbahn stets up-to-date sein sollte. Das
ist der entscheidende Punkt.

Wir haben dem Verkauf Brunecker Straße 1 damals zugestimmt. GR Federspiel
hat es auch immer wieder aufgezeigt,
dass dieser Bereich ein Schandfleck in
Innsbruck ist. Insbesondere die Unterführung in Richtung ÖBB. Ich hoffe, dass im
Zuge dieses Geschäftes dort etwas
unternommen wird.

Ich möchte darauf zurückkommen, warum
wir insbesondere die Differenzierung

Wie sich dieses Geschäft hinsichtlich der
Konditionen entwickelt hat, das wird jetzt

GR-Sitzung 25.2.2010